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Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

 

 

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

 


 
 
 

22.06.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion informiert sich in der Gewerbeschule Rheinfelden

 
Herr Maulbetsch erläutert Standort des Anbaus

Nachdem die vom Kreistag beschlossene Regionale Schulentwicklung für die gewerblichen Schulen des Landkreises Lörrach inzwischen beschlossene Sache ist, wollte die SPD-Stadtratsfraktion sich vor Ort informieren lassen, welche Auswirkungen sich für den Gewerbeschulstandort Rheinfelden ergeben.

Gerne kam der Schulleiter Jürgen Maulbetsch dem Wunsch der Fraktion nach und informierte die Fraktion über den fast drei Jahre währenden Prozess. So stand am Anfang dieser Planungen auch die Überlegung im Raum, den Standort Rheinfelden ganz aufzugeben. Durch den hartnäckigen Widerstand der Schulleitung und auch des politischen Einsatzes des Kreistages, insbesondere der SPD-Fraktion konnte diese Überlegung bald zu den Akten gelegt werden. Am Ende stand ein Kompromiss, der das Überleben der drei Gewerbeschulstandort ermöglichen soll, was mit einem Ringtausch von einzelnen Abteilungen verbunden ist.

 

06.06.2016 in Ortsverein

Besuch des Tafelladens Rheinfelden

 

    "Der stetige Zuwachs an Kunden im Tafelladen ist kein wirklicher Grund zur Freude", darauf wies Karin Paulsen-Zenke, Vorsitzende des SPD Ortsvereins  beim Besuch des Tafelladens hin: "Er ist  vielmehr ein Alarmsignal, das uns dringend aufhorchen lassen muss. Heute lebt in Deutschland jedes 7. Kind von HartzIV und die Zahl der alten Menschen, die von  ihrer Rente nicht mehr leben können, steigt. Gleichzeitig muss uns bewusst sein, dass die Entstehung der Tafelläden mit einer Überfluss- und Wohlstandsgesellschaft verbunden ist, in der Tonnen von verzehrfähiger Lebensmittel auf dem Müll landen.“

So stehen die Tafeln in Deutschland (heute über 900 Tafeln bundesweit) nicht nur für Hilfsbereitschaft und Nächstenliebe, sondern auch  für eine fehlgeleitete gesellschaftliche Entwicklung mit einer Wirtschaftspolitik, die zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich führt.

Am 1. Juni besuchte der Vorstand des SPD Ortsvereins Rheinfelden und Vertreterinnen der SPD Gemeinderatsfratkon den Tafelladen Rheinfelden, um sich vor Ort über die wertvolle Arbeit zu informieren.

 

10.05.2016 in Gemeinderatsfraktion

Antrag der Fraktion: Information über die Verkehrs- und Kriminalitätsstatistik im Gemeinderat gefordert

 

Mit einem Schreiben an den Oberbürgermeister Klaus Eberhardt beantragt die SPD-Fraktion  eine Vorstellung der Kriminal- und Verkehrsstatistik für das Jahr 2015 im Gemeinderat durch den Leiter des Polizeireviers Rheinfelden

 

02.05.2016 in Ortsverein

1.Mai-Kundgebung: SPD-Ortsvereine an der Seite der Gewerkschaften

 

 Alle vier SPD-Ortsvereine aus Rheinfelden schlossen sich am 1. Mai dem Aufruf der Gewerkschaften DGB, IGBCE, IGM an zu "Mehr Zeit für Solidarität". In seiner Ansprache forderte Jan Wieczorek, DGB Gewerkschaftssekretär mehr Solidarität in der Gesellschaft auf allen Ebenen, die mit mehr Engagement im Wohnungsbau, im Ausbau der öffentlichen Infrastuktur, den öffentlichen Dienst und der Polizei. Es dürfe nicht sein, dass der Mindestlohn durch Ausnahmeregelungen unterhöhlt wird und Arbeitsschutzstandards abgesenkt werden. Zusammen mit dem Einsatz für  höhere Löhne und Renten, der Kampf gegen den Missbrauch der Leiharbeit kann so  ein wichtiger Beitrag geleistet werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.

Der Versammlung schloss sich eine Delegation aus der Schweiz an: Gewerkschaftsvertreter,  VertreterInnen der SP Rheinfelden-Schweiz mit ihrer Präsidentin, Claudia Rohrer und Vize-Ammännin Brigitte Ruedin überbrachten ihre Grüße um dann weiter zu einer eigenen Veranstaltung in Rheinfelden-Schweiz zu maschieren.

 

 

28.06.2016 in Pressemitteilungen

SPD-Kreisverband zu Kreiskliniken

 

Forderung nach regionalen Gesundheitszentren

Auf Einladung des SPD Kreisvorstands berichtete der Geschäftsführer der Kreiskliniken Armin Müller ausführlich über die Situation in den Kreiskliniken und stellte sich den kritischen Fragen der Sozialdemokraten nach Datamed und den Plänen für ein Zentralklinikum. Für den SPD-Kreisvorstand haben die Vermeidung von Altersarmut bei den Datamed-Beschäftigten sowie die Einrichtung regionaler Gesundheitszentren Priorität. 

 

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04.07.2016, 18:00 Uhr - 19:30 Uhr ROTER CHOR

15.07.2016, 20:00 Uhr Kreisvorstand Lörrach:

22.10.2016, 10:00 Uhr - 18:30 Uhr Landesparteitag mit Neuwahlen
Vorläufige Tagesordnung: Begrüßung Konstituierung Reden Aussprache Antrags …

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