Diskussion: Rheinsteg Pro und Contra

Veröffentlicht am 19.06.2015 in Standpunkte

Am 16. Juni  trafen sich über 20 Mitglieder aus allen vier SPD-Ortsvereinen und der SP Rheinfelden (Aargau) mit Stadtammann Franco Mazzi und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt im Dietschy-Saal zu einer parteiinternen Diskussion zum Thema „Neuer Rheinsteg“.

Angesichts der anstehenden erneuten Vorlage in der nächsten Gemeinderats-Sitzung, aber auch der kontrovers geführten Diskussion in den Ortsvereinen und in der Öffentlichkeit sah die Fraktion es als notwendig an, sich nochmals intensiv mit den Mitgliedern mit diesem Thema in einer Diskussionsrunde auseinanderzusetzen.

„Ein weiterer Schritt, um Rheinfelden an den Rhein zu bringen“, „eine Aufwertung des Naherholungsgebiets an beiden Rheinufern“: Dies waren zwei der in der Eingangsrunde von den Teilnehmern genannten Plus-Punkte für den Bau des Stegs. In dieser Runde wurde deutlich, dass die überwiegende Mehrheit der Teilnehmer einen echten Gewinn für beide Städte durch den Steg erwarten, aber die Kosten des Projekts für viele den „Knackpunkt“ darstellen.

Stadtammann Franco Mazzi und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt legten nochmals die Hintergründe zu dieser Planung und die bereits erfolgten Planungsschritte dar, und informierten über die Kosten und Finanzierung dieses Projekts.

Alfred Winkler und Gustav Fischer, SPD-Stadträte erinnerten daran, dass die SPD Fraktion 2011 dieses Projekt mehrheitlich abgelehnt hatte. Zu diesem Zeitpunkt war weder ein Standort für einen neuen Steg gefunden, dem auch die Naturschutzbehörden zugestimmt hätten, noch die Finanzierung eines solchen Projekts erschien möglich, insbesondere angesichts der Kosten für den Ausbau der Kleinkindbetreuung und des Baus des Campus- Gebäudes in 2011/12. Heute stellt sich die Situation anders dar: Der Gemeinderat hat ein klaren Investitionsplan für die nächsten Jahre aufgestellt, die geforderten Vorarbeiten, wie Standortsuche, Entwurfsplanung mit Kostenabschätzung liegen vor. Besonders die Plausibilitätsprüfung der kalkulierten Baukosten durch ein externes Büro war ein wichtiges Argument gegen die befürchteten Kostensteigerungen. Ebenso liegen die Zusagen für eine Förderung der Baukosten auf beiden Seiten des Rheines vor.

Diese Zusagen zu einer projektbezogene Förderung durch das Agglomerationsprogramm der Schweiz, dem Interreg-Programm der EU und dem Land Baden-Württemberg, machen deutlich, dass das Projekt Rheinsteg überzeugt und begrüßt wird, so Oberbürgermeister Eberhardt.

 

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