Am Samstag, den 24. November traf sich die SPD-Fraktion zur Vorberatung des Entwurfs des Haushalts 2013. Im Vergleich mit früheren Jahren, konnte die Beratung zügiger abgeschlossen werden, da bereits Vieles bei der Klausurtagung des Gemeinderats in Colmar einvernehmlich geklärt worden war.

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Ein zentrales Kaufhaus in der Innenstadt stärkt den Einkaufsstandort Rheinfelden und entspricht dem einhelligen Bürgerwillen. Die seit einem Jahr in Kraft getretene Schließung hat deutlich gemacht, was dieses Kaufhaus für die Stadt und das Umland bedeutet hat. Die mit der Schließung einhergehende Abwertung der umliegenden Innenstadtquartiere kann durch eine gezielte Neuausrichtung gestoppt werden.
Michael Lewerenz als Fraktionssprecher der SPD im Gemeinderat Rheinfelden und Klaus Eberhardt als OB Kandidat begrüßen den Abschluss eines Kaufvertrages für das Kaufhaus Blum, der Perspektiven für die Wiederbelebung der Innenstadt ermöglicht.

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Die SPD Fraktion im Gemeinderat Rheinfelden begrüsst die Entscheidung, Herrn Dr. Endres als Chefarzt für orthopädische Chirurgie in Rheinfelden zu bestellen als Nachfolger für den scheidenden Chefarzt Dr. Birkner. Wir hoffen, dass dadurch der Fortbestand des Krankenhausstandortes Rheinfelden langfristig gesichert ist und die Klinik wieder in ruhiges Fahrwasser kommt.

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Am 4.10. 2011 stellte die SPD-Fraktion als Reaktion auf die Diskussion über die geplante Radwegüberführung in Riedmatt folgenden Antrag an Oberbürgermeister Niethammer:

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