Efringen-Kirchen. (no) Die AG 60 plus (Arbeitsgemeinschaft für die Mitglieder ab 60 Jahren) innerhalb des SPD-Kreisverbands traf sich zu ihrer letzten Sitzung an einem Tagungsort in den idyllischen Rebhängen des Markgräfler Landes.
Doch ging es dabei nicht nur um Geselligkeit, sondern in hauptsächlich um Finanzen.

So informierte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Heinz Intveen aus Grenzach-Wyhlen, die anwesenden Genossinnen und Genossen zuerst über die Eckpunkte des nächsten Kreishaushaltsplans.
Nachdem noch der SPD-Kreisvorsitzende, Bürgermeister Klaus Eberhardt aus Weil am Rhein, dazu gekommen war, entspannte sich eine sehr lebhafte Diskussion über die aktuelle Finanzkrise. Kritisch beurteilt wurden vor allem die großen Banken, die sich einer hemmungslosen Spekulation mit allem, was der Finanzmarkt zu bieten hat, hingegeben hätten. Ihre ursprüngliche wirtschaftliche Aufgabe, nämlich die Unternehmen mit Geld zu versorgen, sei damit immer mehr in den Hintergrund gerückt. Da man aus Rücksicht auf die Volkswirtschaft keine der Großbanken pleite gehen lassen könne, trügen diese hiermit praktisch kein Risiko mehr, da sie im Notfall ja vom Staat gerettet werden müssten. Und da sich die Entlohnungen der Spitzenbanker nach kurzfristigen Gewinnmargen richteten, heize dieses Entlohnungssystem die Spekulation noch weiter an. Da seit der internationalen Bankenkrise von 2008 immer noch keine wirksamen Regulierungen und auch keine Finanztransaktionssteuer eingeführt worden sei, drohe jederzeit die Gefahr einer erneuten Bankenkrise. So wurde auch die Forderung von Sigmar Gabriel nach einer Abtrennung der Investmentbanken von den Geschäftsbanken unterstützt.
Was die Überschuldung einzelner Euroländer (vor allem Griechenlands, aber auch anderer) beträfe, so müsse man sich fragen, weshalb die Maastricht-Kriterien für die Verschuldungsgrenzen („Konvergenzkriterien“) denn überhaupt aufgestellt worden seien, wenn sie nicht eingehalten würden. Erschreckt zeigten sich die Anwesenden über die riesigen Garantiesummen für den Euro-Rettungsschirm. Der zu erwartende Schuldenschnitt für die Griechen bedeute, dass hier auch Milliardensummen auf die deutschen Steuerzahler zukämen. Andererseits müsste auch Griechenland, das trotz EU-Zuschüssen noch nicht einmal ein Grundstückskataster erstellt habe, seine Hausaufgaben machen. Ferner sei es ein Konstruktionsfehler des Euro, dass es keine einheitliche europäische Finanz -und Wirtschaftspolitik gebe. Dem müsse dringend abgeholfen werden. Nur so könne Europa vernünftig weiter entwickelt werden.

Das nächste Mal wird sich die AG 60 plus mit der Energiegewinnung befassen. Am 17. November werden die Genossen das neue Wasserkraftwerk in Rheinfelden besichtigen.
Und im nächsten Jahr ist eine Berlin-Fahrt in Planung.