SPD Rheinfelden

21.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion informiert sich über die Gemeinschaftsschule

Ihre öffentliche Fraktionssitzung hielt die SPD-Gemeinderatsfraktion am 19.03.2019 in der Gemeinschaftsschule (Schillerschule) ab.

Rektor Hans Peter Brugger gab einen kurzen Überblick über die derzeitige Situation der Gemeinschaftsschule.

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03.11.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion stellt Antrag auf Erstellung eines "kommunalen wohnpolitschen Programms"

Die Schaffung von neuem, insbesondere bezahlbaren Wohnraum ist ein wichtiges Anliegen  unserer Fraktion.

Mit der Erstellung eines Wohnbauprogramms erhofft sich die SPD-Fraktion für die Stadt folgende Ziele zu erreichen:
 

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06.09.2018 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion vor Ort: Besuch im Schwimmbad und Europastadion

Mitglieder der SPD-Fraktion nutzten die Sommerpause, um sich vor Ort im Sportzentrum von Rheinfelden mit Freibad und Europa-Stadion zu informieren.

„Das großzügige Freibadgelände ist sicher das attraktivste in der Region“ – das war die einhellige Meinung der SPD-Fraktion, die die Sommerpause für eine Besichtigung des Freibads Rheinfelden und des Europa-Stadions nutzen.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion wurden im Freibad von Schwimmmeister Mathias Wüst und seinem Kollegen Franz-Josef Weber durch die Anlagen des Freibads und das Gebäude geführt.

Hierbei wurde deutlich, mit wieviel Engagement die Mitarbeiter des Schwimmbads gemeinsam mit dem Gebäudemanagement versuchen, das etwa 40 Jahre alte Schwimmbad attraktiv für die Besucher zu gestalten.

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03.08.2018 in Gemeinderatsfraktion

Mitglieder des Bauausschusses wehren sich

Als Reaktion auf den Pressebericht der Badischen Zeitung vom 2. August 2018: Stadtentwicklung auf dem Prüfstand sehen die SPD-Stadträte und Mitglieder im Bau- und Umweltausschuss Karin Paulsen-Zenke und Willi Hundorf sich genötigt, die Aussagen des Leiters des Bauamts richtig zu stellen:

Das Wohnbauprojekt mit 56 Wohneinheiten im Quartier Schiller-/Güterstraße wurde und wird nicht nur von den Anwohnern kritisch gesehen, sondern auch von Mitgliedern des Bauausschusses. Diese Kritik wurde in der Sitzung vom 5. 7. 2018 klar genannt: Die extrem dichten Bebauung, das Fehlen eines Bebauungsplans, der Verlust von Grünflächen, die zu einer Veränderung des Kleinklimas führen, die Verkehrszunahme, eine mögliche Überlastung der Kanalisation wurden in der Sitzung klar benannt. Siehe auch Bericht Badische Zeitung 7.7.2018.

Umso mehr überrascht und verärgert es, dass nun nachdem die Anwohner sich gegen die Bebauung wehren, von der Verwaltung dem Bau- und Umweltausschuss der „Schwarze Peter“ für dieses Projekt zugeschoben wird. Dabei wird großzügig übersehen, dass zum wiederholten Mal (siehe Bebauung Schulweg, Nollingen) der Bau- und Umweltausschuss erst mit in das Verfahren einbezogen wurde, nachdem alle Weichen für diese Nachverdichtung durch die Verwaltung gestellt waren: Wie Herr Lauer im Gespräch mit der BZ erläutert, wurden durch Vorverhandlungen mit dem Investor ein reguläres Bebauungsplan-Verfahren umgangen und damit eine Bebauung nach §34 BauGB ermöglicht. Damit musste der Bau- und Umweltausschuss nur noch informiert werden.

Das schlagende Argument für dieses Vorgehen ist hierbei immer wieder die Warteliste der Wohnbau von 800 Wohnungssuchenden. Diese hohe Nachfrage an günstigem Wohnraum ziehen wir nicht in Zweifel, aber wir ziehen in Zweifel, ob solche Renditeobjekte tatsächlich zur Entspannung des Wohnungsmarkts in Rheinfelden beitragen. Seit 2016 haben wir uns im Bau- und Umweltausschuss mit der Planung und Genehmigungen von über 1000 Wohneinheiten befasst. Nochmal so viele sind angedacht. Es wird Zeit – wie die BZ titelt - die Stadtplanung auf den Prüfstand zu stellen.

23.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Parkplatzgebühren: Ja, aber mit Überlegung

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt sehr, dass die Stadtverwaltung den auf Antrag von der CDU- Fraktion zustande gekommenen Beschluss, die Höchstparkdauer in der Tiefgarage des Rathauses auf zwei Stunden zu beschränken, zunächst aus technischen Gründen nicht umsetzt. Es hätte diesem Schnellschuss der CDU gutgetan, vorher im Hauptausschuss beraten zu werden.

Die SPD-Fraktion hält diesen Beschluss für falsch. Damit können z.B. tagsüber keine Veranstaltungen im Rathaus, kein Kinobesuch getätigt werden, ohne die unmittelbare Nähe der Rathaustiefgarage zu nutzen. Das ist nicht sehr kundenfreundlich.

Es muss in der Innenstadt auch die Möglichkeit geben, Arzttermine wahrzunehmen, Einkäufe zu erledigen und die Gastronomie in Anspruch zu nehmen. Das lässt sich nicht immer innerhalb von zwei Stunden schaffen. Dass die Stadtverwaltung es bei den ursprünglich vorgesehenen zehn Stunden Höchstparkdauer belässt, gibt gerade auch weniger mobilen Menschen die Möglichkeit, ihre Besorgungen in der Innenstadt stressfrei zu erledigen.