Stellungnahme zur derzeitigen Diskussion über das Rheinfelder Krankenhaus

Die vielen verschiedenen Anläufe und Ansätze zur Sanierung des Krankenhaus-Etats in der Vergangenheit haben gezeigt, dass keine schlüssige Strategie vorlag. Der jetzige Versuch eines Befreiungsschlags des Geschäftsführers Udo Lavendel gemeinsam mit dem Aufsichtsrat der Klinik über die vorzeitige Schließung  des Rheinfelder oder Schopfheimer Krankenhaus etwas zu retten, ist ein weiteres Beispiel hierfür.

Dieser Befreiungsschlag "Schließung und Personalabbau" mag aus betriebswirtschaftlicher Sicht als unumgänglich angesehen werden, aber das darf und kann aus Sicht der SPD-Rheinfelden und für die SPD-Gemeinderatsfraktion auf keinen Fall das ausschlaggebende Argument sein. An erster Stelle und als wichtigstes Entscheidungskriterium steht für die SPD die Sicherstellung der ärztlichen und pflegerischen Versorgung im Landkreis und in Rheinfelden. Und hierzu zählt bis zur Eröffnung des Neubaus des Krankenhauses in Lörrach das Rheinfelder Krankenhaus mit seinem medizinischen Versorgungsauftrag. Es gehört zur Infrastruktur unserer industriell geprägten Stadt, bei der eine entsprechende Krankenversorgung inkl. Notfallversorgung vorhanden sein muss. Mit der Umsetzung der vorzeitigen Schließung würde die bereits heute schon schwierige Situation in der Krankenversorgung in Rheinfelden bei einer immer älter werdenden Gesellschaft noch erheblich schwieriger werden. Auch wenn heute im Rheinfelder Krankenhaus die Betten durch Personalmangel derzeit nur zu 50% besetzt werden können werden die jetzt noch belegten 50% bei einer Schließung im Landkreis fehlen. 

 

Sommertour 2023 der Fraktion

Besuch beim THW Rheinfelden

Die sitzungsfreie Zeit des Gemeinderats nutzte die SPD-Fraktion wieder, um sich mit den Fahrrädern in Rheinfelden auf Sommertour zu begeben. Hatte sich die Fraktion im vergangenen Jahr über die Bautätigkeiten der Wohnbau in den verschiedenen Ortsteilen informiert, standen dieses Jahr Besuche beim Spiel- und Kulturhaus Tutti Kiesi, dem Spielhaus Pfiffikus in der Schwedenstraße und den Technischen Hilfswerk in der Schildgasse auf dem Besuchsprogramm.

 

Die Fraktion fragt nach: Ausbau des Nahwärmenetzes

Wie wahrscheinlich andere Gemeinderatsmitglieder auch, werden wir immer wieder gefragt, wie schnell der Ausbau des Nahwärmenetzes vorangeht, wann und wo mit dem Ausbau zu rechnen ist.

In der letzten Gemeinderatssitzung  29.Juni stellte deshalb die SPD-Fraktion den Antrag, dass die Verwaltung über die Planungen der kommenden 5 Jahre und folgende des Ausbaus in Rheinfelden und seinen Ortsteilen die Bürgerschaft informiert.

Begründung:

Die Diskussion um den Klimaschutz, der Wärmeplanung, über das diskutierte und zu verabschiedende Heizungsgesetz hat auch hier in Rheinfelden viele Hauseigentümer verunsichert. Ebenso hierzu stieg das Interesse an einem Anschluss an das derzeit auszubauende Nahwärmenetz. Da die Umstellung einer Heizungsanlage und die Neuanschaffung eine hohe Investition darstellt, die für einen langen Zeitraum auch stimmen soll und Fehlentscheidungen bei einer Heizungssanierung entsprechend teuer werden können, ist es verständlich, dass die Hausbesitzer für diese Entscheidung möglichst genaue Informationen brauchen.

In der kommenden Bauausschuss-Sitzung am 06.07. wird die Verwaltung  die Pläne vorstellen.

 

Besuch der SPD-Fraktion in der Goetheschule

Die Fraktion im Gespräch mit der Schulleitung

Im  Rahmen ihrer Fraktionssitzung informierte sich die SPD-Fraktion im Gespräch mit der Schulleiterin Salome Kühlein über die aktuellen Entwicklungen an der Goetheschule. Frau Kühlein hatte als Nachfolgerin von Frau Carmen Kromer im vergangenen September die Schulleitung übernommen, einer besonderen Aufgabe mit vielen Herausforderungen, die sie gerne und mit viel Engagement übernommen hat.

Etwa 400 Schülerinnen und Schüler in 18 Klassen und einer Grundschulförderklasse, ca. 30 Lehrerinnen und Lehrer, ein Ganztagsschulangebot in Wahlform mit ca. 20 Betreuerinnen und Betreuern: So in aller Kürze die Eckdaten der Schule. 

 

Besuch der SPD Fraktion im Georg-Büchner-Gymnasium

Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich im Rahmen einer Fraktionssitzung zu einem intensiven Austausch im Georg Büchner Gymnasium mit Schulleiter Volker Habermaier und seinem Stellvertreter Clemens Hauser.

Das Georg-Büchner-Gymnasium, mit ca.670 Schüler*innen zweitgrößte Schule in Rheinfelden, bietet als allgemeinbildendes Gymnasium ein breites Angebot mit naturwissenschaftlichem und sprachlichem Profil. Als offene Ganztagesschule ist das Gymnasium heute für die Schülerinnen und Schüler nicht nur ein Lernort sondern auch ein Lebensort, wie Schulleiter Volker Habermaier im Gespräch mit der SPD-Fraktion darlegte. Und hiermit waren und sind auch vielen Anpassungen, Erneuerungen notwendig, um einen zeitgemäßen Schulbetrieb in dem Schulzentrum sicher zu stellen. Dies bedeutete für die Stadt Rheinfelden als Schulträger und unterstützt vom Gemeinderat in den vergangenen Jahren hier immer wieder Investitionen zu tätigen: Hier zu nennen sind der Anbau

 

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