SPD Rheinfelden

23.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Parkplatzgebühren: Ja, aber mit Überlegung

Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt sehr, dass die Stadtverwaltung den auf Antrag von der CDU- Fraktion zustande gekommenen Beschluss, die Höchstparkdauer in der Tiefgarage des Rathauses auf zwei Stunden zu beschränken, zunächst aus technischen Gründen nicht umsetzt. Es hätte diesem Schnellschuss der CDU gutgetan, vorher im Hauptausschuss beraten zu werden.

Die SPD-Fraktion hält diesen Beschluss für falsch. Damit können z.B. tagsüber keine Veranstaltungen im Rathaus, kein Kinobesuch getätigt werden, ohne die unmittelbare Nähe der Rathaustiefgarage zu nutzen. Das ist nicht sehr kundenfreundlich.

Es muss in der Innenstadt auch die Möglichkeit geben, Arzttermine wahrzunehmen, Einkäufe zu erledigen und die Gastronomie in Anspruch zu nehmen. Das lässt sich nicht immer innerhalb von zwei Stunden schaffen. Dass die Stadtverwaltung es bei den ursprünglich vorgesehenen zehn Stunden Höchstparkdauer belässt, gibt gerade auch weniger mobilen Menschen die Möglichkeit, ihre Besorgungen in der Innenstadt stressfrei zu erledigen.

12.05.2018 in Gemeinderatsfraktion

Die SPD-Fraktion informiert sich vor Ort: Besuch in der Gertrud-Luckner-Realschule

Die Beschwerden eines Realschülers in der letzten Gemeinderatssitzung nahm die SPD-Fraktion zum Anlass, einen ohnehin geplanten Besuch in der Realschule vorzuziehen. Am 09.05. traf sich die SPD Fraktion an der Schule, um sich von der Schulleiterin Frau Barth und ihrer Stellvertreterin Frau Bandow über die derzeit größte Schule in Rheinfelden mit ca. 700 Schülerinnen und Schüler informieren zu lassen.

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25.04.2018 in Gemeinderatsfraktion

Fraktionsbesuch im Gebrauchtwarenkaufhaus "Schatzkästlein" der AWO

Das Schatzkästlein der AWO in der Schusterstraße in Rheinfelden war Sitzungsort für die SPD-Fraktion am 24. April. Hier wurde sie von der AWO-Kreisvorsitzenden Hannelore Nuß und den Geschäftsführern Ina Pitschmann und dem Leiter des Schatzkästleins Michael Schmalzl empfangen. In einer kurzen Einführung stellten sie die Arbeit des AWO-Kreisverbands Lörrach e.V. vor, der seine Geschäftsstelle hier in der Schusterstraße hat. 61 Mitarbeiter arbeiten hier zusammen, um die unterschiedlichen Angebote – Schatzkästlein, AWO-Kids, Beratung für Mutter-Kind-Kuren – möglich zu machen.

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03.09.2017 in Gemeinderatsfraktion

Sommertour der Fraktion in der Schildgasse

Auch in den diesjährigen Sommerferien haben sich Mitglieder der SPD-Fraktion und der Ortsvereine in Rheinfelden auf eine "Tour de Rheinfelden" begeben, dieses Mal in prominenter Begleitung von Jonas Hoffmann. In diesem Jahr ging es darum, einen Einblick in die Entwicklungen des hiesigen Gewerbes zu gewinnen. So standen das Unternehmen CVS sowie der Gartenbaubetrieb Raber auf dem Besuchsprogramm.

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02.08.2017 in Gemeinderatsfraktion

Kontroverse Diskussion in der Fraktion um Weiterbau der A98

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause mussten wir Gemeinderäte über die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen für die Weiterplanung der A98 entscheiden. Eine Entscheidung, um die in der Fraktion gerungen wurde. Dabei ging es nicht darum, die vorgezogenen und notwendigen Ausgleichsmaßnahmen  für geschützte Tierarten abzulehnen - diese sind unumstritten - sondern möglicherweise um die Chance, diese Abstimmung als Veto  zu nutzen für eine verbesserte, menschenfreundlichere Planung der Autobahntrasse.

Im Folgenden  möchte ich  unsere Argumente und unterschiedlichen Positionen in der Fraktion genauer darzustellen:

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