Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

03.09.2017 in Gemeinderatsfraktion

Sommertour der Fraktion in der Schildgasse

Auch in den diesjährigen Sommerferien haben sich Mitglieder der SPD-Fraktion und der Ortsvereine in Rheinfelden auf eine "Tour de Rheinfelden" begeben, dieses Mal in prominenter Begleitung von Jonas Hoffmann. In diesem Jahr ging es darum, einen Einblick in die Entwicklungen des hiesigen Gewerbes zu gewinnen. So standen das Unternehmen CVS sowie der Gartenbaubetrieb Raber auf dem Besuchsprogramm.

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02.08.2017 in Gemeinderatsfraktion

Kontroverse Diskussion in der Fraktion um Weiterbau der A98

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause mussten wir Gemeinderäte über die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen für die Weiterplanung der A98 entscheiden. Eine Entscheidung, um die in der Fraktion gerungen wurde. Dabei ging es nicht darum, die vorgezogenen und notwendigen Ausgleichsmaßnahmen  für geschützte Tierarten abzulehnen - diese sind unumstritten - sondern möglicherweise um die Chance, diese Abstimmung als Veto  zu nutzen für eine verbesserte, menschenfreundlichere Planung der Autobahntrasse.

Im Folgenden  möchte ich  unsere Argumente und unterschiedlichen Positionen in der Fraktion genauer darzustellen:

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02.04.2017 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion will dem Radverkehr eine höhere Priorität zukommen lassen und fordert eine Stabstelle

Eine Verpflichtung zur Förderung des Langsam-Verkehrs, insbesondere der Förderung des Radverkehrs schreiben wir seit einiger Zeit in jedes Stadtentwicklungsprogramm. Es findet sich im Agglomerationsprogramm Basel, in dem Energiepolitischen Arbeitspapier, es ist im Verkehrs- und Mobilitätsplan niedergeschrieben.

Dies sollen keine Lippenbekenntnisse bleiben und deshalb begrüßt die SPD-Fraktion die Bemühungen von der Klimaschutzbeauftragten in Rheinfelden Frau Dr. Höcker mit ganz konkreten Projekten vor Ort für den Klimaschutz zu werben und so z. B. Menschen zum Umstieg aufs Fahrrad zu bewegen.

Aber um eine langfristige und nachhaltige Veränderung des Verkehrs weg vom Auto hin zum Radverkehr zu erreichen, braucht es mehr: Es muss langfristig ein Umdenken stattfinden und hierfür muss die Verkehrs-Infrastruktur angepasst werden.

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30.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion beantragt Stellenerhöhung im Gemeindevollzugsdienst

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2017 beantragt die SPD-Fraktion die bisherige Stellenbemessung von bisher 2.5 Stellen für den Gemeindevollzugsdienst im Jahr 2017 wie nach dem Antrag des Amtes für öffentliche Ordnung auf 3,5 Stellen zu erhöhen. Für das drauffolgende Jahr 2018 beantragt sie eine Erhöhung um eine weitere Stelle. Gleichzeitig sieht die Fraktion es als notwendig an, über die Kompetenzen des Gemeindevollzugsdienstes zu beraten, denn die Stadtverwaltung braucht einen leistungsstarken Gemeindevollzugsdienst, der dann mit 4,5 Stellen adäquat für eine Stadt wie Rheinfelden ist.

17.11.2016 in Gemeinderatsfraktion

Lückenschluss des Rheinuferweges zwischen Beuggen und Kraftwerk Ryburg-Schwörstadt

Der am Rhein verlaufende überregionale Radwanderweg wird von immer mehr Fahrradtouristen genutzt und wird ebenso von Berufspendlern, Schülern und Berufspendlern befahren . Leider weist dieser Weg eine Lücke zwischen Beuggen und Schwörstadt auf. Dies solle nach Ansicht der SPD geändert werden.

Deshalb hat die SPD-Fraktion  des Ortschaftsrats Karsau gemeinsam mit der SPD-Stadtratsfraktion  einen gemeinsamen Antrag auf die Erstellung  einer Machbarkeitsstudie gestellt, um zu prüfen mit welchen Kosten ein solcher Lückenschluss verbunden sind. Gleichzeitig sollte eine Förderung im Rahmen des Interreg-Projekts "Rheinunferrundweg Extended" beantragt werden.