30.03.2018 in Ortsverein

SPD-OV Rheinfelden: Erneuerung von und durch die Basis

Nach der Entscheidung des SPD-Mitgliedervotums für eine Regierungsbeteiligung befasste sich der SPD Ortsverein Rheinfelden an seinem Treffen am 27. März mit der Frage, wie die künftige Ausrichtung der SPD Parteipolitik auf den unterschiedlichen Ebenen aussehen soll. Im Mittelpunkt stand an diesem Abend dabei die Frage, was die Mitglieder des Ortsvereins eigentlich mit der vielfach eingeforderten Erneuerung der SPD verbinden. Erneuerung im Sinne von: Verjüngung, Renovierung, Restaurierung oder doch eher Wiederbelebung??

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07.03.2018 in Ortsverein

SPD OV Rheinfelden: Erneuerung jetzt angehen

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Rheinfelden nimmt nach den Wochen der leidenschaftlichen Diskussion die SPD als eine lebendige Partei wahr, mit der sich schwierige Herausforderungen der Zukunft meistern lassen. „Die SPD wird als Mitregierungspartei für eine zukunftsweisende Politik stehen.“ Hiervon ist die Ortsvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke überzeugt. „ Der Koalitionsvertrag enthält für mich viele wichtige Punkte. Hier ist an erster Stelle eine neue Politik in Europa zu nennen. Aber auch im Bereich Bildung oder Wohnen wurden gerade für die Kommunen wichtige Punkte festgeschrieben.“

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20.02.2018 in Ortsverein

Ortsverein Rheinfelden diskutiert Koalitionsvertrag

In großer Runde diskutierten am vergangenen Freitag Mitglieder des SPD Ortsvereins Rheinfelden über das anstehende Mitglieder-Votum, das die Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD bringen soll.

Mit am Tisch saßen zwei von fünf Neumitgliedern. Die Ortvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke begrüßte sie herzlich im Ortsverein und übergab ihnen das Parteibuch. „Diskutieren und um Standpunkte streiten: Das gehört zu einer Demokratie und zur SPD. Und hierzu laden wir immer wieder ein“ so die Ortsvereinsvorsitzende.

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28.01.2018 in Ortsverein

Treffen der vier Rheinfelder SPD Ortsvereine

Die Bemühungen, eine neue Regierung zu bilden, werden auch bei den Rheinfelder Genossinnen und Genossen kontrovers diskutiert. Mit einer gemeinsame Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch in der Nollinger Schmiede boten die Vorstände der SPD Ortsvereine Rheinfelden, Herten, Karsau, und Minseln/Dinkelberg ihren Mitgliedern die Möglichkeit zu einer intensiven und tiefgehenden Diskussion.

Die Mitdiskutierenden brachten viele Fragen mit. Diese betrafen einmal die inhaltlichen Schwerpunkte in dem vorliegenden Papier der Sondierungsgespräche: Wo und in welchem Umfang ist hier eine sozialdemokratische Handschrift wirklich erkennbar?

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24.04.2018 in Landespolitik

Leni Breymaier erklärt zu den gescheiterten Gesprächen von Grün-Schwarz zur Reform des Landtagswahlrechts

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

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[22.04.2018]

Leni Breymaier erklärt zum Bundesparteitag in Wiesbaden.

[05.04.2018]

Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT.

[03.04.2018]

Biosphärengebiet Schwarzwald: SPD sieht gute kommunale Mitwirkungsbereitschaft.

[23.03.2018]

Antrag: Verbot von sogenannten „Business Intelligence“ Dienstleistungen im Finanzwesen.

[19.03.2018]

Luisa Boos: "Wir müssen Kinder vor Armut schützen".

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