Homepage - SPD Rheinfelden

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

28.07.2020 in Ortsverein

Kandidatenvorstellung im OV Rheinfelden

v. links: Peter Schallmayer, Nico Kiefer, Stefan Meier Foto: K.Paulsen-Zenke

Auch wenn die Auflagen für Versammlungen durch Corona ungezwungene Treffen wie „früher“ noch nicht möglich machen, hatte der Ortsverein Rheinfelden zu einer Mitgliederversammlung am 27. Juli in die Hebelhalle Nollingen eingeladen. Anlass hierfür sind die im kommende Jahr anstehenden stehen Landtagswahlen (voraussichtlich 14.03.2021) und Bundestagwahlen (im Herbst 2021).

Da die Parteimitglieder als Delegierte bei der Nominierung der Kandidaten mitwirken können, standen Delegiertenwahlen auf der Tagesordnung, sowie die persönliche Vorstellung der Bewerber im Wahlkreis 59 um die Kandidatur bei der Landtagswahl.

Im Wahlkreis bewerben sich Dr. Peter Schallmayer, Vorsitzender SPD OV Bonndorf und Dr. Stefan Meier, stellv. Vorsitzender OV Bad Säckingen um die Kandidatur als Erstkandidaten. Nico Kiefer, Vorsitzender OV Herten bewirbt sich als Zweitkandidat.

Alle drei Kandidaten bewerben sich erstmalig. Mit viel Engagement stellten sie sich und ihrem politischen Werdegang und ihre politischen Ziele den Rheinfelder Genossen vor.

Weitere Informationen:

www.peter-schallmayer.de

www.dr-stefan-meier.de

17.07.2020 in Ortsverein

SPD Herten ehrt Alfred Winkler als Ehrenvorsitzenden

Herzlichen Glückwunsch und Dankeschön auch von uns!

In ihrer Mitgliederversammlung hat der Ortsverein Herten Alfred Winkler zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Ortvereinsvorsitzender des anfangs gemeinsamen Ortsvereins Rheinfelden, später des OV Herten, Ortsvorsteher, Stadtrat, Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, Landtagsabgeordneter - Alfred kann auf ein langjähriges, erfolgreiches politisches Wirken zurückblicken, für das er diese ganz besondere Ehrung im Ortsverein erhielt.

08.06.2020 in Ortsverein

SPD OV Rheinfelden begrüßt Mietpreisbremse

„Auch wenn die Corona-Krise nach wie vor die Schlagzeilen und das Denken der Menschen beherrschen, so dürfen doch auch andere wichtige Themen nicht in Vergessenheit geraten“ stellte die SPD- Ortsvereinssitzende Karin Paulsen-Zenke beim Vorstandstreffen am vergangenen Donnerstag fest.

Hierzu gehört ganz sicher auch das Thema „Wohnen“, das in all seinen Facetten immer wieder bei der SPD auf der Tagesordnung steht. Die zuletzt noch im März geplante Veranstaltung „Neue Wohnräume schaffen für alle Generationen“ musste Corona-bedingt abgesagt werden. Die in den letzten Jahren explodierenden Immobilienpreise, der Mangel an Mietwohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen oder für Familien geben den Genossen schon lange zu denken.

In Baden-Württemberg gilt nun seit dem 4.6.2020 in 89 Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse, darunter auch hier in Rheinfelden.

25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion

SPD Fraktion: Mehr Kita-Plätze für den Dinkelberg

In der am 14. Mai wurden dem Gemeinderat die aktuellen Zahlen aus der Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen vorgestellt. Hierbei wurde deutlich, dass bereits heute eine Warteliste mit insgesamt 86 Kindern besteht, dass die Stadt den Rechtsanspruch der 1 - 6 jährigen Kinder auf Betreuung nicht nachkommen kann. Diese Betreuungslücke besteht nicht nur in der Kernstadt und in Herten, auch auf dem Dinkelberg fehlen Betreuungsplätze.

Dies ist für die SPD-Fraktion Anlass für einen Antrag an den Oberbürgermeister der Stadt Rheinfelden vorhandene Ausbaumöglichkeiten im Kinderbetreuungsbereich vorrangig zu prüfen. Möglichkeiten sieht die Fraktion besonders in Verbindung mit dem für Adelhausen geplanten Haus der Vereine sowie in einer Erweiterung der Kita St. Elisabeth in Minseln.

23.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresabschlüssen 2019 des Landkreises Lörrach und seinen Beteiligungen

Sehr geehrte Frau Landrätin,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren!

Ich möchte mich angesichts der drei Vorredner und der besonderen aktuellen Finanzlage in 2020, die an dieser Stelle weniger eine retrospektive, sondern eine perspektivische Bewertung der Finanzlage des Kreises erfordert, kurzfassen. Die Verwaltung bezeichnet das Haushaltsjahr 2019 aufgrund eines negativen Gesamtergebnisses von 684.658,40 Euro durchwachsen - etwas ungewohnt im Vergleich zu den Vorjahren. Das ordentliche Ergebnis beträgt -1.269.750.210 Euro. Ursächlich dafür verzeichnet der Bericht einen höheren Zuschussbedarf bei den Transferleistungen der Sozial- und Jugendhilfe von rund 4,89 Mio. Euro.