Homepage - SPD Rheinfelden

Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

15.03.2021 in Ortsverein

Rückblick auf die Landtagswahl

Im Gesamtergebnis der Wahl in Baden-Württemberg hat sich die SPD knapp als die drittstärkste Partei behauptet und konnte ihre 19 Sitze halten.

Nun am Tag 1 nach der Landtagswahl, die eine klare Bestätigung für Ministerpräsident Kretschmann war, müssen wir als SPD-OV Rheinfelden anhand der vorliegenden Wahlergebnissen im Wahlkreis und in der Stadt feststellen: Mit diesem Ergebnis sind wir nicht wirklich zufrieden.

Im Vergleich zu 2016 haben sich die Ergebnisse nochmals verschlechtert, wenn auch nicht so drastisch wie bei der letzten Wahl. Trotz der großen Verschiebungen zwischen den anderen Parteien, wurde die SPD weder hier in Rheinfelden noch im Wahlkreis Waldshut von Wechselwähler als Alternative gesehen, noch konnten Nichtwähler zurück gewonnen werden.

Für die Zukunft werden wir weiter alle Anstrengungen unternehmen, unseren Positionen noch deutlicher zu machen und dafür zu werben. Die SPD will auch weiterhin ihren Beitrag zur Lösung unserer Herausforderungen der Zukunft leisten und sich für den dringend notwendigen sozialen Ausgleich einsetzen.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei Dr. Peter Schallmayer, der mit großem Engagement unter schwierigen Bedingungen hier im Wahlkreis seinen ersten Landtagswahlkampf bestritten hat. So standen die Beschränkungen von Corona vielen persönliche Begegnungen im Wege, die für einen Kandidaten so wichtig sind, um sich im Wahlkreis einen Namen zu machen.

09.03.2021 in Ortsverein

Auch in Zeiten von Corona sind wir präsent

Auch am vergangenen Samstag boten die SPD Ortsvereine den Wahlberechtigten die Möglichkeit, sich nochmals zur Landtagswahl zu informieren. Dieses Mal war auch Peter Schallmayer mit am Stand.

Am kommenden Samstag, 13.März bieten wir diese Möglichkeit nochmals an.

20.02.2021 in Ortsverein

Türen öffnen

18.02.2021 in Gemeinderatsfraktion

Resolution des Gemeinderats zum Weiterbau der A98/5

Gemeinsam mit allen Mitgliedern des Gemeinderats hat die SPD Fraktion am 16.2. 2021 folgende Resolution der Stadt Rheinfelden (Baden) zum Ausbau der A98 im Abschnitt 5 im Teilbereich der Stadt Rheinfelden(Baden) zur Überdeckelung im Siedlungsbereich zwischen Minseln und Karsau verabschiedet:

Die Stadt Rheinfelden ( Baden) begrüßt ausdrücklich den vom Regierungspräsidium Freiburg und Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg unterstützten Planungsentwurf eines 390 Meter langen Tunnels im Bereich Karsau-Minseln im Zuge der Planfeststellung A98 Abschnitt 5 aus Gründen des Naturschutzes, des Landschaftsbildes und der Verbindung von ökologisch bedeutsamen Korridoren – hier insbesondere für Wildtiere - , aber auch aus Gründen des Lärmschutzes.

Aufgrund der unterschiedlichen Aussagen von Land und Bund bezgl. Der übergebenden Unterlagen bzw. Begründungen für diese Entscheidung erwartet die Stadt Rheinfelden:

Vom Land Baden-Württemberg eine nachhaltige Vertretung der im Schreiben vom 28.01.2021 genannten Position zur Überdeckelung der A98.5 auf eine Länge von 390 m gegenüber dem Bundesverkehrsministerium.
Vom Bundesverkehrsministerium eine summarische Berücksichtigung aller im Planfeststellungsverfahren vorgetragenen Belange für die Errichtung einer 390 m langen Überdeckelung.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert und ermächtigt, sich weiterhin nachdrücklich für dieses Projekt beim Bundesverkehrsministerium sowie bei den Abgeordneten des Bundes und des Landes und bei den daran arbeitenden Verwaltungen einzusetzen.

19.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Offener Brief: „Teststrategie bei den Kreiskrankenhäusern“

Sehr geehrte Frau Landrätin,

mit großer Betroffenheit haben wir die öffentliche Debatte um die Teststrategie der Kreiskrankenhäuser verfolgt. Wir hätten es als gut empfunden, wenn der Aufsichtsrat der Kliniken GmbH die Möglichkeit erhalten hätte, mit externem Sachverstand und dem Votum der Deutschen Gesellschaft für Krankenhäuser (DGKH) eine Aufarbeitung des im Raum stehenden Vorwurfes unternommen hätte. Mit einer solchen Geste hätte sowohl Hausleitung wie auch das Landratsamt als Gesundheitsbehörde eine unabhängige Prüfung der im Raum stehenden Vorwürfe vornehmen können. Stattdessen wurde eine allgemeine Darlegung der Prüfstrategie der Kreiskrankenhäuser im Aufsichtsratsgremium präsentiert mit dem Ergebnis, dass das Aufsichtsratsgremium zu der erfolgten Vorgehensweise quasi eine Ehrenerklärung abgegeben hat. Das Aufsichtsratsgremium besteht weder aus Epidemiologen noch aus Experten für Krankenhaushygiene.