Einstimmung auf die Europawahl - Der Europäische Mindestlohn

Veröffentlicht am 03.06.2023 in Ortsverein

Referentin Dr. Katrin Distler

 

Am vergangenen Freitag, 02. Juni  hatte der Ortsverein zur Mitgliederversammlung  im Bürgertreff Gambrinus eingeladen. "Die anstehenden Kommunal- und Europawahlen im kommenden Jahr werfen ihre Schatten voraus und so stehen dieses Jahr wieder vermehrt organisatorische Termine und Formalitäten an" erläuterten die Vorstandsmitglieder Karin Paulsen-Zenke und Kevin Baumgartner. 

Wichtiger Tagesordnungspunkt der Versammlung war so die Wahl der Delegierten zur Entsendung an die EU-Kreisdelegiertenkonferenz. Diese wird am 15. Juli in Rheinfelden stattfinden. Zu dieser Versammlung  wird als Ehrengast  unser SPD-Europaparlamentarier René Repasi erwartet.

Zur weiteren Einstimmung auf die Europawahl 2024  konnte Daniele Cipriano, Mitglied im AfA - Landesvorstand,   Frau Dr. Katrin Distler, Abteilungsleiterin für Interregionale Europapolitik vom DGB, für ein Kurzrefereat zum Thema "Der europäische Mindestlohn" gewinnen.

Seit über 20 Jahren beschäftigt sich die EU bereits mit dem Thema  "Europäischer Mindestlohn". Dr. Katrin Distler machte anhand statistischer Daten deutlich, das viele Länder bereits einen staatlichen Mindestlohn haben oder zumindest eine sehr hohe Dichte an tarifgebundenen Arbeitsplätzen verzeichnen. Weiter zeigte sie auf, dass ein europäischer Mindestlohn keinesfalls für einen einheitlichen Mindestlohn für alle Länder stehen wird, sondern die Umsetzung einer grundsätzlichen Forderung aus dem Wahlprogramm nach einem Mindestlohn dastellt, der sich an den Lohnverhältnissen und Lebenshaltungskonsten in den einzelnen Ländern orientiert und so langfristig zu einem auskömmlichen Einkommen für die Arbeitnehmer führen soll.

Nach ihrem spannenden und sehr informativen Beitrag wurde das Thema breit durch die anwesenden Mitglieder und Gäste diskutiert. So wurde gerade im Hinblick die streikenden LKW-Fahrern in Gräfenhausen, denen  Löhne unterschlagen wurden, darauf hingewiesen, daß hier vor allem in der Gesetzgebung und bei den Kontrollen , massiv nachgebessert werden muss und der Mindestlohn nur ein erster Schritt sein kann.  Wir danken an dieser Stelle Daniele Cipriano, der das Gastreferat organisiert hat und natürlich der Referentin Katrin Distler.

Als  Delegierte zur KDK am 15. Juli 2023 in Rheinfelden wurden gewählt: Elke Streit, Daniele Cipriano, Theresia Wagner-Zipper, Micha Jost, Stanley Sutherland, Thomas Dirschnabel. Ersatzdelegierter ist Harald Höhn.

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