Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.
Kalender
25.04.2024, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Digitalkonferenz zur Finanzierung der Transformation in den Ländern
25.04.2024, 19:00 Uhr Social Media Schulung: Urheberrecht - kompaktes Wissen für den Wahlkampf
26.04.2024, 19:30 Uhr SPD Rheinfelden: SPD Stammtisch
02.05.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
03.05.2024 Präsidium
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Anträge
- Datei laden: SPD Fraktion Antrag Waldkindergarten,
08.07.2020,
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26.02.2023,
Dateigröße: 453.82 KB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: SPD Antrag zu den Schwimmbadgebühren,
02.05.2023,
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20.09.2023,
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Stellungnahmen
- Datei laden: Stellungnahme der SPD Fraktion zum Kita-Ausbau,
04.11.2020,
Dateigröße: 293.56 KB, Dateityp: .pdf (.pdf). - Datei laden: Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2023,
18.12.2022,
Dateigröße: 561.82 KB, Dateityp: .pdf (.pdf).
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