Ortsverein Rheinfelden diskutiert Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 20.02.2018 in Ortsverein

In großer Runde diskutierten am vergangenen Freitag Mitglieder des SPD Ortsvereins Rheinfelden über das anstehende Mitglieder-Votum, das die Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD bringen soll.

Mit am Tisch saßen zwei von fünf Neumitgliedern. Die Ortvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke begrüßte sie herzlich im Ortsverein und übergab ihnen das Parteibuch. „Diskutieren und um Standpunkte streiten: Das gehört zu einer Demokratie und zur SPD. Und hierzu laden wir immer wieder ein“ so die Ortsvereinsvorsitzende.

Diese Auseinandersetzung ist besonders jetzt notwendig. Die Kritik der Jusos und ihre Forderung nach einer Erneuerung der Partei werden sehr ernst genommen. Doch was ist mit diesem so oft genannten Begriff Erneuerung gemeint, fragten einige der Genossen. Sie forderten eine ersthafte inhaltliche Diskussion zu den aktuellen Herausforderungen in Deutschland und weltweit. Die SPD muss Antworten finden und da wo sie als gewählte Vertreterinnen und Vertretern Verantwortung übernehmen dürfen und können, ihren Einfluss für die sozialdemokratischen Ziele und Werte geltend machen. Für einen Rückzug aus der Regierungsverantwortung habe er deshalb kein Verständnis, so Altbürgermeister Rolf Karrer.

Die Genossinnen und Genossen waren sich einig, dass das vorliegende Koalitionspapier ein Kompromiss der drei beteiligten Parteien darstellt, umso erfreulicher sei das Ergebnis für die SPD. „Die Verhandlungsführer haben viele wesentliche Positionen der SPD einbringen können“, so Altstadtrat Werner Nuss. „Damit kann man arbeiten.“.

Schlussendlich sprachen sich alle Anwesenden trotz aller Bedenken und Kritik an dem Handeln der Parteiführung für die Annahme des Koalitionsvertrags aus.

 

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