Pro und Contra Große Koalition: Diskussion im Ortsverein

Veröffentlicht am 09.12.2013 in Ortsverein

Eine Abstimmungsempfehlung für die Mitgliederbefragung der SPD zum Koalitionsvertrag wurde keine ausgesprochen, vielmehr wurde die Mitgliederversammlung am 3. Dezember von den anwesenden Mitgliedern genutzt, um den Koalitionsvertrag und mögliche Auswirkungen einer großen Koalition ausgiebig, angeregt und mit durchaus unterschiedlichen Meinungen, aber trotzdem sachlich zu diskutieren.

Dass die Partei den Weg der Mitgliederbefragung gewählt hat, wurde von allen begrüßt:
Diese Abstimmung wird nicht nur als ein Signal gesehen, dass die Meinung der Parteibasis ernst genommen wird auch fühlten sich die Mitglieder während der Wahl und nun im Vorfeld der Regierungsbildung selten so gut informiert, wie bei dieser Bundestagswahl. Das die Einbindung der Basis in die Entscheidungsprozesse auch von Nicht-SPD Mitgliedern als sehr positiv registriert wird, erfuhr die Vorsitzende Karin Paulsen-Zenke in Gesprächen außerhalb der Partei.
Insgesamt überwogen in im Ortsverein Rheinfelden jedoch die kritischen Stimmen gegenüber einer Koalition mit der CDU/CSU. So wurden die teilweise "windelweichen" Formulierungen im Koalitionsvertrag kritisiert, die einen großen Interpretationsspielraum lassen und keineswegs eine Garantie dafür gesehen werden, dass die Forderungen der SPD auch dann tatsächlich in die Regierungspolitik mit umgesetzt werden. Des Weiteren wurden an die negativen Erfahrungen aus der letzten großen Koalition erinnert und Befürchtungen laut, dass auch dieses Mal die SPD die Rolle des „Sündenbocks“ zugeschrieben werden könnte und ihr weitere Sympathien verloren gehen werden.
Die Entscheidung im Mitgliedervotum bleibt nun jedem Mitglied individuell überlassen. Bis zum 12.12. müssen die Abstimmungskarten in der Parteizentrale eingegangen sein.

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