SPD Fraktionsmitglieder im Sozialausschuss gegen Kürzungen im Kinder-und Jugendbereich

Veröffentlicht am 23.09.2021 in Gemeinderatsfraktion

Die Vertreterinnen der SPD-Fraktion haben sich in der Sozialausschusssitzung am Montag in mehreren Punkten gegen die von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich ausgesprochen. Angesichts der negativen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen gerade für Kinder und Jugendliche wäre ihrer Meinung nach sogar eher eine Erhöhung der Mittel notwendig. Dies lässt aber die derzeitige Haushaltslage der Stadt Rheinfelden (Baden) leider nicht zu. Die vorgeschlagenen pauschalen Kürzungen um jeweils zehn Prozent lehnt die SPD jedoch ganz klar ab. Vielmehr muss sehr genau abgewogen werden, in welchem Verhältnis das eingesparte Geld zu den durch die Kürzungen entstehenden Angebotsstreichungen steht.

Die vorgeschlagene Einsparung von 3.500,- Euro im Bereich des Familienzentrums hätte für hunderte Familien eine Verringerung des Angebots bedeutet, hätte aber kaum zur Sanierung des städtischen Haushaltes beigetragen. Noch augenfälliger stellte sich die Situation bei verschiedenen Vereinen und Sozialverbänden dar. Beim Caritasverband etwa hätte die Kürzung des städtischen Zuschusses um 125,- Euro noch zusätzlich den Verlust der daran gekoppelten Drittmittel zur Folge. Den bei zwölf gemeinnützigen Organisationen insgesamt eingesparten knapp 1.100,- Euro stünden somit weitere finanzielle Verluste, aber auch Enttäuschung und Frust bei zahlreichen ehrenamtlich Aktiven gegenüber. Der Schaden wäre, nach Meinung der SPD, auf jeden Fall höher als der Gewinn.

Die letzte Entscheidung über die vorgeschlagenen Kürzungen erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 23. September.