Nach der Entscheidung des SPD-Mitgliedervotums für eine Regierungsbeteiligung befasste sich der SPD Ortsverein Rheinfelden an seinem Treffen am 27. März mit der Frage, wie die künftige Ausrichtung der SPD Parteipolitik auf den unterschiedlichen Ebenen aussehen soll. Im Mittelpunkt stand an diesem Abend dabei die Frage, was die Mitglieder des Ortsvereins eigentlich mit der vielfach eingeforderten Erneuerung der SPD verbinden. Erneuerung im Sinne von: Verjüngung, Renovierung, Restaurierung oder doch eher Wiederbelebung??

„Erneuerung kann ja wohl nicht heißen, dass die SPD ihre Mitglieder austauscht oder Altersgrenzen einführt“, stellte Rolf Karrer ironisch fest.

Die SPD muss bei aktuellen Diskussionen klar Stellung beziehen, die sozialdemokratischen Werte wieder mehr Raum gegeben werden und dies muss auch in einer großen Koalition möglich sein, darüber war man sich einig. Ebenso müsse mehr inhaltlich diskutiert werden.

„Gute Inhalte sind das eine, strukturelle Erneuerung das andere“, so Daniele Cipriano, Mitglied des Ortsvereinsvorstands. So wäre es für ihn wichtig, dass zum Beispiel nur Mitglieder ohne Bundestagsmandat als Delegierte auf Bundesparteitagen abstimmen dürften.

„Und wie kann man denn das Wort Erneuerung denn nun konkret füllen?“, fragte sich eine Teilnehmerin an der Diskussion.

Hier ist die Basis gefragt: Die Ortsvereine, die mehr in der Öffentlichkeit in Erscheinung treten müssen, die aktuelle Themen aufgreifen müssen, aber auch Gemeinderäte, die sich vor Ort für die Verwirklichung sozialdemokratische Werte und Ziele einsetzen.

„Dieses Treffen war ein erster Aufschlag und muss weitergeführt werden“, so die Ortsvereinsvorsitzende Paulsen-Zenke. Und sie hofft, dass sich an dieser Diskussion noch mehr Mitglieder beteiligen.

Dr. Karin Paulsen-Zenke antwortet auf diese Frage mit der „guten sozialdemokratischen Politik im praktischen Betrieb, also im Gemeinderat.“ Die Themen für sozialdemokratische Politik im Gemeinderat sind vorhanden: Wohnbau am Hochrheincenter - Wohnhaus für Obdachlose am Friedhof Radwegeausbau und Bürgermobil

Kritik gab es allerdings auch, so glaubt ein Mitglied nicht wirklich an die Erneuerung. Und auch die anderen Kandidaturen, z. B. von Simone Lange werden zurzeit vom SPD Parteivorstand nicht öffentlich beworben.

Zum Schluss steht fest, dass es an uns liegt, die SPD zu erneuern: „Die Erneuerung fängt von unten an, inhaltlich wie strukturell“ so Karin Paulsen-Zenke „und dazu ist jede Bürgerin und jeder Bürger eingeladen.“