Stickelberger und Kreis SPD: Klare Front gegen rechte Szene – für offene tolerante Gesellschaft

Veröffentlicht am 07.07.2016 in Pressemitteilungen

Der SPD-Kreisvorstand und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger verurteilen auf das Schärfste die erschreckenden Vorfälle in Weil-Friedlingen, wo laut Presseberichten eine Gruppe aus der rechten Szene eine Familie öffentlich beleidigt und bedroht hat. „Wir verurteilen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und stehen für eine offene, bunte und tolerante Gesellschaft“, so die SPD.

 

Die Stadt Weil am Rhein, so befürchtet die SPD, scheine immer mehr zum Zentrum der aktiven rechten Szene in der Region zu werden. Die Geschehnisse rund um die bedrohte Familie sei leider nur die Spitze eines Eisberges. Schon zuvor habe es bedenkliche Entwicklungen gegeben. So verweist die SPD auf die Pegida-Demonstrationen, den selbsternannten „Friedlichen Widerstand“, die Wahl eines NPD-Gemeinderates, die Kleinstpartei „Die Rechte“, gegen die bereits der Staatsschutz ermittelt, oder die Flashmob-Auftritte der Rechten.

„Wir danken der Polizei und der Justiz, die sich der konkreten Situation annehmen,“ so Stickelberger, „aber wir müssen auch politische Antworten auf diese sehr bedenkliche Entwicklung finden, auch wenn das nicht einfach ist und es keine Patentrezepte gibt.“

Stickelberger und der SPD-Kreisvorstand setzen zunächst vor allem auf Zivilcourage und auf eine breite Mehrheit der Zivilgesellschaft, die diese Vorkommnisse ebenfalls verurteilt und ein klares Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus setzt“, so der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Rainer Sütterle und Stickelberger unisono.

 

 

 

 

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