Diskussion SondierungspapierDie Bemühungen, eine neue Regierung zu bilden, werden auch bei den Rheinfelder Genossinnen und Genossen kontrovers diskutiert. Mit einer gemeinsame Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch in der Nollinger Schmiede boten die Vorstände der SPD Ortsvereine Rheinfelden, Herten, Karsau, und Minseln/Dinkelberg ihren Mitgliedern die Möglichkeit zu einer intensiven und tiefgehenden Diskussion.
Die Mitdiskutierenden brachten viele Fragen mit. Diese betrafen einmal die inhaltlichen Schwerpunkte in dem vorliegenden Papier der Sondierungsgespräche: Wo und in welchem Umfang ist hier eine sozialdemokratische Handschrift wirklich erkennbar?
Hierzu stellte Karin Paulsen-Zenke, SPD OV Rheinfelden anhand einer Powerpoint Präsentation die Ergebnisse der Sondierungsgepräche vor, die nun Grundlage für die Koalitionsverhandlungen werden. Allen Anwesenden war jedoch klar, dass es nun nicht allein um die Frage „Große Koalition: Ja oder Nein“ gehen konnte, sondern wie die Partei mit der derzeitigen Situation umgeht, in der die SPD scheinbar vor einer Zerreißprobe steht. „Neuwahlen sind keine Lösung“, darin waren sich alle einig und „Mitglied einer großen Koalition sein, das kann auch nicht die Ursache für Stimmenverluste der SPD sein“, stellte Alfred Winkler, SPD OV Herten fest. Für ihn stellt sich die Frage, nach den Inhalten der Arbeit, ob die SPD die Themen, die die Menschen bewegen, tatsächlich erkannt hat. „Wir sollten uns weitaus mehr mit den großen Themen befassen, die Leitthemen der SPD sind“, so Eveline Klein, OV Minseln/Dinkelberg. „Beispielsweise muss gerade die Sozialdemokratie Antworten auf die Entwicklungen in der Arbeitswelt, wie die Folgen der Digitalisierung, geben.“
Die SPD Ortsvereine werden diese Diskussion auf jeden Fall weiterführen, auch im Hinblick auf die Mitgliederbefragung nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Hierzu laden die Ortsvereine alle Interessierten mit ein.
