Schmid kritisiert Strobl: „Aufforderung zum Missbrauch beim Mindestlohn“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat den CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl scharf wegen dessen Schreiben an den Präsidenten des Industrie- und Handelskammertags, Peter Kulitz, in Sachen Mindestlohn gerügt.

 

Vielfalt: Schmid bekräftigt Forderung nach Öffnung der Ehe

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat mit Blick auf die heute veröffentlichten Daten des statistischen Landesamtes zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften erneut die Öffnung der Ehe für alle gefordert. „Die Zahlen machen deutlich, wie ausgeprägt der Wunsch der Menschen auf eine Partnerschaft mit allen Rechten und Pflichten ist“, so Schmid.

 

Mast: CDU-Konvent war „erstaunlicher Etikettenschwindel“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den heutigen Parteikonvent der CDU in Heilbronn als „erstaunlichen Etikettenschwindel“ bezeichnet. 

 

Schmid zu FES-Studie: Ganztagsgarantie wird zentrales Regierungsprojekt

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Familienbild in Baden-Württemberg als „Bestätigung und Ansporn unserer Politik“ bewertet. „Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht im Mittelpunkt unserer Politik“, so Schmid.

 

Innenminister Gall folgt Einladung Stickelbergers. Ministertour im Wahlkreis Lörrach

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten und Justizministers Rainer Stickelberger besucht Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 18. September, den Landkreis Lörrach. Auf dem Programm der beiden Minister stehen der Besuch der Feuerwache Weil am Rhein, eine „Blaulichtkonferenz“ mit Vertretern von Feuerwehr, THW, DRK, DLRG, Bergwacht, Malteser Hilfsdienst und Katastrophenschutz in Lörrach und eine öffentliche Diskussionsveranstaltung in Zell im Wiesental.

 „Ich freue mich sehr, dass mein Kabinettskollege Gall meine Einladung angenommen hat, um nun mit mir gemeinsam  den Landkreis zu besuchen......

 

Kalender

Alle Termine öffnen.

11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium

19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur

02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium

09.10.2026, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Landesvorstandsklausur

10.10.2026, 09:00 Uhr - 17:00 Uhr Landesvorstandsklausur

Downloads

Anträge

Gemeinderat

Kommunalwahl24

Stellungnahmen

Counter

Besucher:83284
Heute:305
Online:5

Shariff

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium

19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur

02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium

Alle Termine