Lörrachs Kreisverbände der Grünen und der SPD feiern ein Jahr grün-rote Landesregierung
„Ich bin seit 41 Jahren in der SPD, aber noch nie habe ich so gerne gefeiert wie in diesem Jahr“, sagte Justizminister Rainer Stickelberger in der Talk –Runde mit seinem Grünen- Kollegen, dem Landtagsabgeordneten Josha Frey, die vom designierten Rheinfeldener Oberbürgermeister und SPD-Kreisvorsitzenden, Klaus Eberhardt, hervorragend moderiert wurde. Über die neue „Politik des Gehörtwerdens“ war zu hören: „Der Weg ist mühsam, weil er viel Dialog voraussetzt, aber das ist die neue Art, Gesetze zu machen und der richtige Weg. Denn eine Politik, die den Bürger nicht einbezieht, wird scheitern“, ließ Rainer Stickelberger wissen.
Rund um grün-rote Landespolitik ging es auch beim Landtags-Quiz, bei dem es eine Fahrt nach Stuttgart zu gewinnen gab. Immerhin ist im Ländle Lörrach am weitesten von der Landeshauptstadt entfernt.
Vor und nach der Talk-Runde sorgte Live-Musik mit Every Second Monday für gute Stimmung.
Armin Schweizer, RGF Südbaden
Informativ und attraktiv: Relaunch der SPD-Homepage
Generalsekretärin Katja Mast: "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit zu informieren"
Der SPD-Landesverband Baden-Württemberg hat mit dem Relaunch seiner Homepage die Informations- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei weiter ausgebaut. "Wir haben den Anspruch, noch umfassender und ansprechender über unsere Arbeit für die ökologisch-soziale Modernisierung des Landes zu informieren", so SPD-Generalsekretärin Katja Mast. "Deshalb haben wir unsere Homepage nun inhaltlich noch informativer und vom Erscheinungsbild her attraktiver gestaltet."
Nils Schmid zur NRW-Wahl: "Zeit tickt für Rot-Grün"
Zum Ergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid:
„Das ist ein fulminanter Wahlsieg von Hannelore Kraft und der SPD in Nordrhein-Westfalen. Dieses Spitzenergebnis im bevölkerungsreichsten Bundesland gibt der SPD insgesamt enormen Auftrieb. Für Frau Merkel wird es jetzt immer enger. Die Zeit tickt für Rot-Grün."
Verfassungsschutzbericht 2011
Innenminister Gall: „Rechtsextremismus und die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus sind die zentralen Herausforderungen“
„Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert.“ Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2011 in Stuttgart, an der auch die Präsidentin des Landesamtes Beate Bube mitwirkte.
