SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer

Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer.

„Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.

 

PD zu Stuttgart 21: Akzeptanz für Bahnprojekt durch Volksabstimmung zurückgewinnen!

Landeschef Nils Schmid: "Stuttgart 21 soll verwirklicht werden, aber nicht gegen die Menschen, sondern mit den Menschen"

Fraktionschef Claus Schmiedel: "Das Scheitern des Runden Tisches zeigt, dass nur eine Volksabstimmung die starren Fronten von Gegnern und Befürwortern aufbrechen kann"

 

SPD: Unterrichtsversorgung bleibt mangelhaft - Ministerpräsident Mappus begeht Wortbruch

Fraktionsvize Nils Schmid: „Jetzt zeigt sich deutlich, dass jeder, der von Ministerin Schick Verbesserungen an den Schulen erwartet hat, enttäuscht werden wird“

Bildungssprecher Frank Mentrup: „Es geht weiter wie gehabt: hoher Unterrichtsausfall, zu wenig Krankheitsstellvertretungen und weniger Mittel für Ergänzungsbereich und Ganztagsangebote“

 

Kreis-SPD zur Bundespräsidentenwahl

Nach Meinung des SPD-Kreisvorstands war die Nominierung von Joachim Gauck ein kluger Schachzug der SPD-Spitze in Berlin gewesen. Mit der Aufstellung eines Kandidaten, der kein Karrièrepolitiker ist, habe Rot-Grün einer weit verbreiteten Stimmungslage in der Bevölkerung entsprochen. Der Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger meint dazu:

 

Familien, Arbeitslose und Hartz IV-Empfänger zahlen allein die Zeche

Die SPD-Kreisvorsitzende Gritli Hundorf und der geschäftsführende SPD-Kreisvorstand sind entsetzt darüber, wie die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Berlin die Lasten für das sogenannte Sparpaket einseitig den Familien, Arbeitslosen und Hartz IV-Empfängern aufbürdet. „Großverdiener und Vermögende kommen ungeschoren davon, während bei den sozial Schwächsten gnadenlos gekürzt wird“, erklärte die Kreisvorsitzende Hundorf.

 

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