Oettingers "Entschuldigung": Unglaubwürdig und unzureichend!

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hält die späte Entschuldigung Oettingers für völlig unglaubwürdig und nicht ausreichend, um den mit der Trauerrede angerichteten Schaden wieder gut zu machen.

 

Fragwürdiges Sicherheitspaket

Erklärung der stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Ute Vogt zu den Plänen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für ein neues Sicherheitspaket

 

SPD fordert Pensionsfonds für alle neu eingestellten Beamten

I. Die Landesregierung hat kein Konzept: Ein Pensionsfonds wurde angekündigt, aber nichts bisher umgesetzt

 

SPD begrüßt BGH-Urteil im "Hakenkreuzstreit"

Mit Erleichterung reagierte die SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt auf das Urteil des Bundesgerichtshofs im so genannten "Hakenkreuzstreit".

 

Lothar Mark: Stadtteilbahnhöfe nutzen und Zeit sparen!

"Stadtteilbahnhöfe nutzen und Zeit sparen!" - Mit diesem Slogan reagiert Lothar Mark auf die Vorstellung der "Bahnhofsentwicklungskonzeption Baden-Württemberg".

 

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08.05.2026, 13:00 Uhr - 18:00 Uhr Präsidium

08.05.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Preisverleihung der Carlo-Schmid-Stiftung

09.05.2026, 10:00 Uhr - 14:00 Uhr Regionalkonferenz Südbaden

09.05.2026, 14:00 Uhr - 18:00 Uhr Regionalkonferenz Südwürttemberg

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