Nachrichten zum Thema Allgemein
Wir gratulieren! OB Klaus Eberhardt mit 95,5% im Amt bestätigt
Liebe Genossinnen und Genossen,
Die Oberbürgermeisterwahl in Rheinfelden am vergangenen Sonntag, 26. April ist gelaufen und wir dürfen nun Klaus Eberhardt zur Wiederwahl ganz herzlich gratulieren! Wir freuen uns auf eine weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Link: Badische Zeitung zur Oberbürgermeisterwahl
Es war eine Wahl, an die wir uns alle lange erinnern werden, fand sie doch unter ungewöhnlichen Rahmenbedingungen statt. Durch die Corona-Pandemie ungewohnt ohne einen sonst üblichen Wahlkampf mit Veranstaltungen und Diskussionen vor Ort, ungewohnt mit einer überwiegenden Briefwahl und Mundschutz, aber auch herausfordernd für das Wahlkampfteam, nun die richtigen Wege zu finden, um die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen.
An dieser Stelle bedanke ich mich ganz herzlich auch im Namen von Klaus Eberhardt für Eure Unterstützung!
Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen als „höchst besorgniserregend“ bezeichnet.
„Bei einem solchen Wahlergebnis droht die politische Balance in unserem Land verloren zu gehen, wenn die Parteien am politischen Rand mehr als 50 Prozent der Stimmen erzielen“, erklärte Stoch.
Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch sieht den heutigen Wahlabend mit gemischten Gefühlen. „Die SPD hat sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen unter sehr schwierigen Vorzeichen bravourös für unsere demokratische Kultur und gegen politischen Extremismus gekämpft. Das war eine großartige Leistung.“
Dass die SPD in Brandenburg nun offenbar weiterhin klar die Nase vorn habe, sei dabei ein ganz wichtiges Signal: „Wir können gewinnen, wenn wir unsere Erfolge deutlich machen und vor allem Vertrauen in die Zukunft schaffen. Das war eine beeindruckende Aufholjagd in den letzten Wochen. Das sollten wir uns alle zu Herzen nehmen.“ Die SPD in Brandenburg habe dort nun „ganz klar den Regierungsauftrag“, so Stoch.
Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie
Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“
Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.
