Andreas Stoch zum SPD-Mitgliedervotum
„Fast 85% Zustimmung zum Koalitionsvertrag sind ein überzeugendes Votum der SPD-Mitglieder. Die schwarz-rote Koalition kann ihre Arbeit aufnehmen. Ich bin froh über den Ausgang des Mitgliedervotums. Die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Deutschland und der ganzen Welt erforderte eine schnelle Regierungsbildung. Dafür ist die SPD bereit, Verantwortung für unser Land zu übernehmen.
SPD-Fraktion lehnt geplante 15%tige Gebührenerhöhung in der Kinderbetreuung ab
Angesichts der immer weiter steigenden Herausforderungen an den städtischen Haushalt kamen jetzt im Gemeinderat auch eine Gebührenerhöhung in der Kindertagesbetreuung auf die Tagesordnung. Nach wie vor ist es uns als SPD-Fraktion hier wichtig, dass hierbei das Prinzip der doppelten Staffelung nach Zahl der Kinder in der Familie und nach dem Familieneinkommen erhalten bleibt.
Ja, wir machen in Rheinfelden viel für die Kinderbetreuung und ja, damit steigen die Kosten und wir sehen, dass wir von dem empfohlenen Kostendeckungsgrad von 20% weit entfernt sind (heute 15,1%). Aber den Vorschlag der Verwaltung von einer 15% Erhöhung 2025 und nochmals 15 % im Jahr 2026 bei den Kita-Gebühren lehnen wir ab.
27.4.2025 Nominierungskonferenz zur Landtagswahl 2026
Wir gratulieren Joana Stöhrer da Costa zur Erstkandidatur im Landkreis Waldshut-Rheinfelden bei der anstehenden Landtagswahl im kommenden Jahr. Unser Glückwunsch geht auch an Malik Tümkaya, der als Zweitkandidat von den Delegierten gewählt wurde. Wir freuen uns, dass mit ihnen zwei junge und sehr engagierte Genossen, nun "ihren Hut in den Ring" geworfen haben. Wir wüschen viel Erfolg und werden sie natürlich auch hierbei von Rheinfelden aus unterstützen.
Der Koalitionsvertrag steht!
Der Koalitionsvertrag für eine stabile Regierung steht. Wir haben hart verhandelt, um unser Land in den kommenden Jahren grundlegend zu modernisieren und gerechter zu machen. Die nächste Regierung muss nicht alles ändern oder über den Haufen werfen. Aber sie muss die entscheidenden Dinge richtig angehen. Wir haben einen Plan, um unser Land systematisch zu modernisieren und nach vorne zu bringen
