Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.
Stickelberger und Kreis SPD: Klare Front gegen rechte Szene – für offene tolerante Gesellschaft
Der SPD-Kreisvorstand und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger verurteilen auf das Schärfste die erschreckenden Vorfälle in Weil-Friedlingen, wo laut Presseberichten eine Gruppe aus der rechten Szene eine Familie öffentlich beleidigt und bedroht hat. „Wir verurteilen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und stehen für eine offene, bunte und tolerante Gesellschaft“, so die SPD.
SPD-Kreisverband zu Kreiskliniken
Forderung nach regionalen Gesundheitszentren
Auf Einladung des SPD Kreisvorstands berichtete der Geschäftsführer der Kreiskliniken Armin Müller ausführlich über die Situation in den Kreiskliniken und stellte sich den kritischen Fragen der Sozialdemokraten nach Datamed und den Plänen für ein Zentralklinikum. Für den SPD-Kreisvorstand haben die Vermeidung von Altersarmut bei den Datamed-Beschäftigten sowie die Einrichtung regionaler Gesundheitszentren Priorität.
SPD-Fraktion informiert sich in der Gewerbeschule Rheinfelden
Nachdem die vom Kreistag beschlossene Regionale Schulentwicklung für die gewerblichen Schulen des Landkreises Lörrach inzwischen beschlossene Sache ist, wollte die SPD-Stadtratsfraktion sich vor Ort informieren lassen, welche Auswirkungen sich für den Gewerbeschulstandort Rheinfelden ergeben.
Gerne kam der Schulleiter Jürgen Maulbetsch dem Wunsch der Fraktion nach und informierte die Fraktion über den fast drei Jahre währenden Prozess. So stand am Anfang dieser Planungen auch die Überlegung im Raum, den Standort Rheinfelden ganz aufzugeben. Durch den hartnäckigen Widerstand der Schulleitung und auch des politischen Einsatzes des Kreistages, insbesondere der SPD-Fraktion konnte diese Überlegung bald zu den Akten gelegt werden. Am Ende stand ein Kompromiss, der das Überleben der drei Gewerbeschulstandort ermöglichen soll, was mit einem Ringtausch von einzelnen Abteilungen verbunden ist.
