Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Veröffentlicht am 14.01.2019 in Landespolitik

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

„Der Antrag auf Entlassung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer im September von Seiten unserer Landtagsfraktion war absolut richtig“, erklärte der Generalsekretär. „Die Mauschelei bei der Wahl des DHBW-Vizepräsidenten und die rechtswidrige Entlassung der ehemaligen Rektorin der Verwaltungshochschule zeigen, wie wenig Frau Bauer ihrem Amt gewachsen ist “

Mittlerweile habe sie nun schon zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres nach einem für sie ungünstigen Urteil um Leitungsfunktionen an baden-württembergischen Hochschulen Rechtsmittel einlegen müssen.

„Der Lack bei der Wissenschaftsministerin ist definitiv ab“, so Binder. „Nach Jahrzehnten des schwarzen Filzes in Baden-Württemberg tritt an dessen Stelle nun zunehmend der grüne Filz. Ich bin gespannt, wie lange es sich Ministerpräsident Kretschmann noch leisten kann, seine Hand schützend über eine Ministerin zu halten, die hinter verschlossenen Türen versucht, ihren Kandidaten für eine Leitungsfunktion an der Dualen Hochschule mit allen Mitteln durchzudrücken.“

Homepage SPD-Landesverband

Kalender

Alle Termine öffnen.

11.07.2025, 15:30 Uhr Präsidium

12.07.2025 - 12.07.2025 Debattencamp

16.07.2025, 19:00 Uhr SPD OV Rheinfelden: Gemeinsame Vorstandssitzung

19.07.2025 - 20.07.2025 LDK Jusos

26.07.2025 - 26.07.2025 LDK SPD 60plus

Downloads

Anträge

Kommunalwahl24

Stellungnahmen

Counter

Besucher:83047
Heute:24
Online:2

Shariff

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

11.07.2025, 15:30 Uhr Präsidium

12.07.2025 - 12.07.2025 Debattencamp

16.07.2025, 19:00 Uhr SPD OV Rheinfelden: Gemeinsame Vorstandssitzung

Alle Termine