Kreistagsfraktion: SPD signalisiert Zustimmung zur Senkung der Kreisumlage

Veröffentlicht am 25.11.2021 in Pressemitteilungen

Im Zuge der Beratungen zum Kreishaushaltsplanentwurf 2022 berichtete Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt von Gesprächen mit Bürgermeisterkollegen zur Finanzsituation der Kommunen. Aufgrund von Ausfällen bei den gemeindlichen Steuereinnahmen sowie zusätzlicher Aufwendungen durch Corona sei für viele Kommunen die Lage nach wie vor angespannt. In den letzten Monaten sei in der kommunalen Diskussion der Finanzlage immer wieder von drastischen Einsparungen im sozialen und kulturellen Bereich gesprochen worden, die die Handlungsspielräume der Städte einschränken. In Anbetracht der mittelfristigen Finanzpläne bei Städten und Gemeinden sei davon auszugehen, dass die finanziellen Einbußen auch in den nächsten Jahren gegenüber der Zeit vor Corona zu erwarten seien. Ein gegenseitiger Interessensausgleich mit dem Kreishaushaltsplan sei daher erforderlich, um nicht mittelfristig auch Pflichtaufgaben der Städte und Gemeinden, etwa in der Kinderbetreuung, zu gefährden. Klaus Eberhardt warb für eine Absenkung der Kreisumlage. Die Kreistagsfraktion folgte diesem Vorschlag, um in diesen schwierigen Zeiten auch ein Zeichen des Kreises gegenüber den Gemeinden zu setzen.

 

K. Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

 

Homepage SPD KV Lörrach

Kalender

Alle Termine öffnen.

20.05.2022 - 20.05.2022 Präsidium

03.06.2022, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Lehren aus der Pandemie für Hochschulen

01.07.2022 - 01.07.2022 Präsidium

16.07.2022 - 16.07.2022 Landesvorstand

09.09.2022 - 09.09.2022 Präsidium

Banner

Jetzt Mitglied werden

Downloads

Anträge

Stellungnahmen

Counter

Besucher:82722
Heute:47
Online:3

Shariff

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

20.05.2022 - 20.05.2022 Präsidium

03.06.2022, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Lehren aus der Pandemie für Hochschulen

01.07.2022 - 01.07.2022 Präsidium

Alle Termine