Oberbürgermeisterwahl am 26. April

Veröffentlicht am 09.04.2020 in Ortsverein

Seit über drei Wochen sind  alle Veranstaltungen, Sitzungen und Treffen verboten. Und trotz allem muss in einer solchen Krisenzeit die politische Arbeit weitergehen, muss sich schlussendlich unsere Demokratie bewähren. Und zu dieser Demokratie gehören Wahlen, auch oder gerade in schwierigen Zeiten.

In unserer letzten Mitgliederversammlung mit allen Ortsvereinen hatten wir Klaus Eberhardt unsere Unterstützung für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister zugesichert. Am 30. März lief die Bewerbungsfrist für das Amt des Oberbürgermeisters hier in Rheinfelden ab und Klaus Eberhardt blieb der einzige Bewerber.

Am 31. März  hat der Gemeindewahlausschuss nach langer Beratung einstimmig den Beschluss gefasst,  dass am 26. April die Oberbürgermeisterwahl trotz Corona-Krise stattfinden wird. Das es keine gute Zeit für Wahlen ist, das war allen bewusst.  Aber ein Abbruch des Wahlverfahrens (Ausschreibung mit Terminfestlegung, Einhaltung von Fristen..)aufgrund der Corona-Pandemie hätte eine Verschiebung der Wahl an einem noch nicht zu nennenden Zeitpunkt in der Zukunft bedeutet. Am 30. Juni läuft das Mandat von Klaus Eberhardt als Oberbürgermeister aus, was eine Interimslösung mit einem Amtsverweser zur Folge hätte. Keine guten Voraussetzungen in einer so schwierigen Zeit.

Deshalb bitte ich Euch: Geht zur Wahl! Unterstützt unseren Oberbürgermeister mit Eurer Stimme in Würdigung seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen acht Jahren und damit er in diesen schweren Zeiten durch ein klares  Mandat seine zweite Amtszeit antreten kann. Nutzt hierbei die Möglichkeit der Briefwahl!

Alle weiteren Informationen zur Oberbürgermeisterwahl findet Ihr auf der Homepage der Stadt Rheinfelden.

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