09.10.2018 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

PRESSEMITTEILUNG

 

Sprachheilschule im Landkreis Lörrach

Die Kreistagsfraktion der SPD hat sich in ihrer Sitzung vom 26.September sehr eingehend mit den Zukunftsfragen der Sprachheilschule im Landkreis befasst.

In dem intensiven Austausch zu den pädagogischen Erfordernissen für Grundschulkinder mit einem sonderpädagogischen Bildungsanspruch im Bereich Sprache, zeigten Frau Schulamtsdirektorin Walz, Rektor Brauer und Konrektorin Kilb auf, wie die notwendige Qualitätsentwicklung in einem Sonderpädagogischen Bildungs-und Beratungszentrum an einem Standort erfolgen kann und sollte.

 

26.09.2018 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Gefahrenpotenzial der Firma Kühl am Standort Efringen-Kirchen

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

 

in den vergangenen Wochen wurde wiederholt über ein mögliches Gefahrenpotenzial ausgehend von der Firma Kühl in Efringen-Kirchen berichtet.

In einer ersten Stellungnahme hat das Landratsamt erklärt, dass die derzeitigen Prozesse und Zustände auf dem Firmenareal durch erteilte Genehmigungen bzw. Auflagen abgedeckt sind und keine Verstöße erkennbar wären.

03.04.2018 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Biosphärengebiet Schwarzwald: SPD sieht gute kommunale Mitwirkungsbereitschaft

 

In ihrer Fraktionssitzung in Zell im Wiesental ließ sich die SPD-Kreistagsfraktion vom frisch gewählten Bürgermeister Peter Palme über die Entwicklungsperspektiven der Schwarzwaldstadt im Wiesental mit Lage im Biosphärengebiet Schwarzwald informieren.

25.11.2017 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Rede zum Haushalt 2018 Landkreis Lörrach der SPD-Kreistagsfraktion am 22.11.2017

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

geschätzte Damen und Herren,

es gleicht schon einem jährlich wiederkehrenden Ritual der Behandlung des Landkreishaushaltes in Erkenntnis der Tatsache, dass das ganz Überwiegende schon festgezurrt ist. Gestaltungsspielräume nehmen nicht zu, im Gegensatz zum Umfang und Komplexität der Pläne und Projekte und der Größenordnungen der Ausgaben und zu bildenden Einnahmen. Letztere steigen seit Jahren überproportional etwa im Vergleich zur Zunahme der Wirtschaftsleistungen in der Bundesrepublik Deutschland. Insofern gilt für meinen Beitrag auch der Ausspruch: „Same procedure as last year“. Damit meine ich die Einschätzung der Ziele und Projekte aus unserer Brille der Sozialdemokratie. Schließlich sind wir nicht allein legitimiert zu einem eher technokratisch geprägten Abnicken der Haushaltsansätze, sondern melden vorsorglich auch noch politische Gestaltungsansprüche an, die wir wie in den Vorjahren in einzelne Themenfelder gliedern.

24.11.2017 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Haushaltsplanung 2018

 

 Antrag auf Erstellung eines Maßnahmenkonzeptes beim Projekt „Internationale Wiedervernetzung am Hochrhein“ (sogenannter „Wildtierkorridor“)

 Sehr geehrte Frau Landrätin, 

im Zuge der Haushaltsberatungen 2018 stellen wir für das Produktziel „5540 Naturschutz“ nachfolgenden Antrag: 

In Anlehnung an die erfolgte Erkundungsphase beim Projekt „Internationale Wieder-vernetzung am Hochrhein“ sehen wir die Notwendigkeit zur Erstellung eines Maßnahmen-planes als nächste Phase im Rahmen des Budgetansatzes des Teilergebnishaushaltes Na-turschutz. 

Begründung: 

Im Produktplan ist unter Ziffer 5540 Naturschutz aus unserer Sicht als Leistungsziel zutref-fend die Umsetzung des Artenschutzgutachtens mit der Spezialisierung auf Feuchtwiesen und Obstwiesen gewählt worden. Für unsere Landschaft als wichtig erachten wir auch die Offenhaltung und Pflege von Natur 2000 Flächen- und Biotopflege, so wie vorgeschlagen.

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

18.10.2018, 15:30 Uhr AG 60plus, Sonderausstellung "Zeitenwende 1918/19"

19.10.2018, 19:00 Uhr KV-Lörrach, zu Gast Gabi Rolland, MdL,

19.10.2018, 19:00 Uhr SPD OV Rheinfelden Mitgliederversammlung
Auf der Tagesordnung der Jahreshauptversammlung stehen die Berichte des Vorstands und der Fraktion, Vorstandswahle …

Alle Termine

Downloads

Ortsverein

Veranstaltungen

Counter

Besucher:82708
Heute:25
Online:1

Banner

Jetzt Mitglied werden