CDU: Zu allem bereit und zu nichts zu gebrauchen

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat das heute vom CDU-Landesvorstand vorgelegte Wahlprogramm als „heiße Luft“ bezeichnet. „Das ist das Wackelpuddingprogramm eines Wackelkandidaten Wolf, ganz nach dem Motto: Zu allem bereit, aber zu nichts zu gebrauchen.“

 

AfD-Parteitag ist Frontalangriff auf gemeinsame Werte

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den Landesparteitag der AfD in Horb als „Sammelbecken von Scharfmachern“ bezeichnet. „Wer sich nicht klar von Pegida abgrenzt, der ist für Pegida.“

 

Notwendige Maßnahmen für Wende im Wohnungsbau

Drei Handlungsbereiche für eine Wohnungsbau-Wende haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wohnungsbaugipfels am 14. Oktober 2015 in Stuttgart ausgemacht: Aktivierung von Investitionen in sozialen Mietwohnraum, die befristete Befreiung von Bauvorschriften und die verstärkte Ausweisung von Bauflächen.

 

Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar empfängt Besuchergruppe aus Wahlkreis Waldshut und Stadt Rheinfelden im Landtag Baden

Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, folgten 24 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut und der Stadt Rheinfelden der Einladung des Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar zu einer eintägigen Bildungsfahrt nach Stuttgart und besuchten ihn an seinem Arbeitsplatz im Landtag Baden-Württemberg.

Im Landtag stand Hidir Gürakar der Besuchergruppe Rede und Antwort und berichtete über seine Aufgabengebiete als Abgeordneter und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Auf dem Programm stand außerdem eine Führung durch das Haus der Abgeordneten und dem dortigen Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion, einem gemütlichen Mittagessen mit dem Landtagsabgeordneten und die Teilnahme an einer Plenarsitzung im Landtag.

 

Kreis-SPD zieht geschlossen in den Wahlkampf

Die Mitglieder des Vorstands der Kreis-SPD trafen sich zur Klausur am 16. – 17. Oktober in der Krone in Schopfheim-Wiechs. Dabei wurden auch die Weichen für die kommende Landtagswahl gestellt. „Wir ziehen mit unserem Landtagsabgeordneten Justizminister Rainer Stickelberger geschlossen in den Wahlkampf und stehen auch geschlossen hinter einer Koalition mit den Grünen“, betont der SPD-Kreisvorsitzende Michael Hitz.

 

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