Neujahrsempfang des SPD Ortsvereins
Am 4. Januar startet der SPD-Ortsverein gemeinsam ins neue Jahr: Die Ortsvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke konnte neben Justizminister Rainer Stickelberger und dem Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar viele Mitglieder des Ortsvereins, aber auch VertreterInnen aus den benachbarten Ortsvereinen Herten, Minseln, Karsau und Grenzach-Wyhlen begrüßen. Als Vertreterin der SP Rheinfelden-Schweiz nahm Brigitte Rüedin teil.
Badische Zeitung: Im Einsatz für die Bürgergesellschaft
Landespolitik trifft Landespolitik: Justizminister Rainer Stickelberger nutzte den Empfang in der Nollinger Schmiede nicht nur um die Erfolge der Grün-Roten Koalition aufzuzeigen, sondern auch um Position zu beziehen hinsichtlich dem Themen Asyl, Inklusion und mehr Bürgerbeteiligung.
Badische Zeitung: Rainer Stickelberger hält aufs SPD-Profil
Arbeitsmarkt: 2014 mehr Menschen in Arbeit als 2013
„Angesichts der Russlandkrise und gedämpfter konjunktureller Erwartungen können wir mit der Entwicklung am Arbeitsmarkt im Land zufrieden sein. Und trotz konjunktureller Risiken stimmt auch der Blick auf den Arbeitsmarkt des Jahres 2015 insgesamt optimistisch“, erklärten Arbeits- und Sozialministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Baden-Württemberg.
Gernot Erler zum Sonderbeauftragten für OSZE-Vorsitz ernannt
Gernot Erler (Freiburg), Koordinator für die gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasien, übernimmt zusätzlich ab 1. Januar 2015 das neue Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016. Nach einem dementsprechenden Kabinettbeschluss am vergangenen Donnerstag wurde heute die Dienstvereinbarung unterzeichnet.
Schulfrieden: Schmid spricht von „großer Annäherung“
Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl haben sich Regierungskoalition und FDP in grundsätzlichen Fragen der Schulpolitik geeinigt. „Unterm Strich: große Annäherung“, resümierte SPD-Landeschef und Finanzminister Nils Schmid am Samstag nach einem eineinhalbstündigen Treffen in Stuttgart. Dass die Schullandschaft weiterhin Gymnasien, Realschulen, Gemeinschaftschulen, Werkrealschulen sowie Sonderschulen umfasse, sei Konsens.
