Inforeihe: Rheinfelden hat viele Gesichter
Rheinfelden hat viele Gesichter: Unter diesem Motto wollen wir die nächsten Veranstaltungen des SPD-Ortsvereins stellen. In unserer Stadt sind viele Menschen zuhause, die sich auf vielfältige Weise hier für Rheinfelden engagieren. Es sind Menschen, die auch in unserem Ortsverein akiv sind, aber nicht nur hier. Deshalb laden wir Euch ein, einmal zusammen mit ihnen über "den Tellerrand" zu schauen, die Stadt aus einer vielleicht neuen Perspektive kennenzulernen und neue Impulse mitzunehmen.
Termine:
18.11.2014, 19 Uhr: Besuch der Rheinfelder Feuerwehr
26. November, 19: 30 Uhr: Gespräch mit dem Arbeitskreis "Runder Tisch Mitgemischt"
Anbindung der Siedlung an den ÖPNV
Mit einem Schreiben haben sich die SPD-Stadträtinnen Hannelore Nuss und Elke Streit an Oberbürgermeister Eberhardt gewandt, um auf die fehlende Anbindung der Siedlung an den ÖPNV aufmerksam zu machen. Beide Stadträtinnen wohnen in diesem Stadtteil und werden immer wieder auf die daraus entstehende Problematik von den Bewohnern angesprochen. Sie schreiben: " Wir, die Unterzeichner, greifen diese Anregungen der Einwohnerschaft und insbesondere der Siedlungsbewohner gerne auf. Die örtlichen Strukturen ( Alter, Behinderungen, Wegstrecken z.B. Krankenhaus, Friedhof, Innenstadt, Einkaufsgeschäfte) machen es der Einwohnerschaft der Siedlung schwer, teilweise sogar unmöglich, am öffentlichen Leben ernsthalft teilzunehmen."
Sie bitten deshalb angesichts der anstehenden Haushaltsberatungen darum, dieses Thema aufzugreifen und bereits durch die Einstellung einer Planungsrate erste Schritte zur Erweiterung des ÖPNV-Angebots in Richtung Siedlung zu erreichen.
Netzpolitik: Digitale Agenda schafft große Chancen
Zum ersten Mal in der Geschichte des Deutschen Bundestages wurde ein Ausschuss eingesetzt, der netzpolitische Themen behandelt. VorwärtsEXTRA sprach über die Arbeit im Ausschuss „Digitale Agenda“ mit Saskia Esken aus Nagold, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe „Netzpolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion.
Mieten müssen bezahlbar bleiben
SPD-Landesschef Nils Schmid erläutert in einem Kommentar für VorwärtsEXTRA die Mietenpolitik der SPD.
Die grün-rote Landesregierung macht aktiv Wohnungspolitik: Dieser Tage haben wir beschlossen, die Förderung von Bau, Erwerb und Modernisierung von bezahlbarem Wohnraum in Baden-Württemberg erneut zu erhöhen. Wir werden im Doppelhaushalt 2015/2016 unser Landeswohnraumförderungsprogramm von 63 auf jährlich rund 75 Millionen Euro ausbauen. Damit investieren wir in den beiden kommenden Jahren 150 Millionen Euro in die Wohnraumförderung!
