WIR TRAUERN UM FRIEDER BIRZELE
Zum Tod von Frieder Birzele erklären Landesvorsitzender Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder:
Der Tod von Frieder Birzele erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und seinen Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen viel Kraft für die kommende Zeit.
Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker, einen treuen Genossen und guten Freund. Über sechs Jahrzehnte hat sich Frieder Birzele mit Leib und Seele in der Politik engagiert, von 1976 bis 2006 auch im Landtag von Baden-Württemberg, dem er von 1996 bis 2006 als stellvertretender Landtagspräsident diente. Von 1992 bis 1996 war er Innenminister des Landes Baden-Württemberg, lange Jahre war er Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und viele Jahre Beisitzer im Landesvorstand. Sein Engagement umfasste auch viele Ehrenämter abseits der Politik, geehrt wurde Frieder Birzele unter anderem mit dem Großen Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und der Verdienstmedaille des Landes Baden-Württemberg.
Ulm wählt Martin Ansbacher zum Oberbürgermeister
Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!
Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!
Frohe Weihnachten
Im Dezember 2023
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde und Freundinnen,
Die Tage in der doch kurzen Adventszeit fliegen dahin und es ist es Zeit, Rückblick auf das vergangene Jahr, aber auch Vorschau auf das kommende Jahr halten und vor allem auch, um Danke zu sagen. Danke für Eure aktive Mitwirkung im Ortsverein, für Eure Unterstützung, aber ganz besonders auch für Euer Vertrauen in die Sozialdemokratie in diesen Zeiten der vielen weltweiten Krisen und Konflikten. Diese bereiten große Sorgen, insbesondere die daraus sich entwickelte Vertrauenskrise in unsere Demokratie.
Was wird das Jahr 2024 bringen? Derzeit bereiten wir uns auf die Kommunalwahlen im Juni vor und damit geht es jetzt darum, gemeinsam unsere Ziele als SPD Ortsverein für die nächsten Jahre festzulegen. Hierzu möchte ich Euch an dieser Stelle herzlich einladen. Die Bereitschaft von denen von Euch, die sich bereit erklärt haben, für die spannende Aufgabe im Gemeinderat zu kandidieren, ist motivierend und lässt doch für die Zukunft hoffen. Dankeschön!
Ich möchte Euch nun alle zu unserem traditionellen Neujahrsempfang in die Nollinger Schmiede, Dürerstraße einladen:
Am Sonntag, den 7. Januar 2024, um 11:00 Uhr.
Ich wünsche Euch allen im Namen des Vorstands nun noch eine schöne Adventszeit, besinnliche Feiertage im Kreise Eurer Lieben und für das kommende Jahr alles Gute, Gesundheit und hoffe auf ein Wiedersehen in Neuen Jahr!
Karin Paulsen-Zenke, 1. Vorsitzende
„Signal der Geschlossenheit“ - SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Bundesparteitag
Die SPD hat Andreas Stoch, Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, erneut in den Bundesvorstand der Partei gewählt. Am Freitag wurde bereits Saskia Esken als Co-Parteivorsitzende im Amt bestätigt. Beide waren vom SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg nominiert worden.
Neben den Wahlen wurde vor allem die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz mit großer Spannung von den Delegierten erwartet. „Deutschland leidet derzeit unter mannigfaltigen Krisen. Olaf Scholz hat in seiner Rede bewiesen, dass er das Land gut führt. Er hat die Schwierigkeit der aktuellen Lage verdeutlicht, gleichzeitig aber auch Zuversicht vermittelt“, kommentiert Andreas Stoch die Rede des Kanzlers.
Wir stärken Soziales und Zusammenhalt – klare sozialdemokratische Handschrift im Haushalt
In den letzten Wochen und Monaten gab es zahlreiche Diskussionen um den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 und darin enthaltene Kürzungen. Als SPD-Fraktion haben wir zusammen mit den Koalitionspartnern in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zahlreiche Verbesserungen erreicht.
