Spitzentreffen: Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014
Die SPD Baden-Württemberg hat auf dem heutigen Spitzentreffen in Stuttgart ihre Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014 verabschiedet.
Präambel
Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.
Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Rheinfelden
Der Ortsverein hatte zum Neujahrsempfang geladen und viele kamen: Neben vielen Mitglieder und den Vorständen der Ortsvereine Rheinfelden, Herten, Minseln-Dinkelberg, Karsau, konnte Ortsvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke auch Vertreterinnen der SP Rheinfelden-Schweiz, sowie Alfred Winkler, MdL und seinen Nachfolger Hidir Gürakar, Kreisverband Waldshut beim diesjährigen Neujahrsempfang begrüßen.
SPD steht hinter Bildungsplanreform 2015: Akzeptanz von sexueller Vielfalt
Resolution des Spitzentreffens der SPD Baden-Württemberg am 11. Januar 2014
Die SPD Baden-Württemberg steht hinter der derzeit vom Kultusministerium entwickelten Bildungsplanreform 2015. Die in der Petition „Kein Bildungsplan unter der Ideologie des Regenbogens“ aufgestellten Behauptungen sind falsch und diskriminierend.
Studie zur Wirtschaftspolitik: 70 Prozent geben Landesregierung ein „Sehr gut“ oder „Gut“
Die Landesregierung hat beim Abbau der Staatsverschuldung großen Rückhalt in der Bevölkerung. In einer aktuellen Studie zur Wirtschaftspolitik wird der Schuldenabbau als wichtigste Aufgabe der Wirtschaftspolitik von 61 Prozent der Befragten genannt. Weitere wichtige Erkenntnisse: Geld für Bildung und Schulen, Investitionen in die Infrastruktur und der „Faktor Mensch“ (Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Herausforderungen einer alternden Gesellschaft) sind für die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg die wichtigsten Aspekte der Wirtschaftspolitik.
FDP-Landesparteitag: Woher weht der Wind?
SPD-Generalsekretärin Mast: „Wer umdenken will, der muss auch umsteuern“
„Wer umdenken will, der muss auch umsteuern. Bei der FDP in Baden-Württemberg weiß man aber heute so gar nicht, woher der Wind weht“, erklärte die SPD-Generalsekretärin Katja Mast zum Landesparteitag der Freien Demokraten in Stuttgart.
