Zwischenbilanz der Landesregierung | Bilkay Öney: Von Vielfalt geprägt
Baden-Württemberg ist wie kein anderes Flächenland von Vielfalt geprägt. Mehr als jeder vierte Einwohner hat einen Migrationshintergrund. Das Land ist für viele Vertriebene, Arbeitsmigranten, Flüchtlinge und Spätaussiedler zur Heimat geworden und hat von der Vielfalt profitiert. Die Menschen integrieren sich im Südwesten vor allem über den Arbeitsmarkt. Das war und ist sehr gut für die Leistungsfähigkeit unseres Landes.
Interview mit Leni Breymaier: „Ich werde dem Koalitionsvertrag zustimmen“
Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung kommentiert die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Verdi-Vorsitzende Leni Breymaier den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU und begründet, warum sie ihm zustimmen wird.
Frau Breymaier, der Koalitionsvertrag steht, was halten Sie von ihm?
Ich hatte mehr erwartet, zum Beispiel bei der Europapolitik. Da ändert sich vermutlich nicht viel gegenüber der schwarz-gelben Bundesregierung. Ich hätte auch in der Rentenpolitik mehr erhofft. Ich sehe aber einen Quantensprung beim Mindestlohn. Ich freue mich über die Vereinbarungen beim Thema Gleichstellung von Männern und Frauen. Bei der Bezahlung, bei Quotierungsregeln geht es wirklich vorwärts.
Halbzeitbilanz der grün-roten Landesregierung
Stickelberger und Frey laden zur Diskussion
Pünktlich zur Halbzeit dieser Legislaturperiode laden der SPD-Landtagsabgeordnete und Justizminister Rainer Stickelberger und der Grünen-Landtagsabgeordnete Josef Frey zu einer Matinée ein. Gemeinsam wollen die beiden Abgeordneten der Regierungsfraktionen eine erste Bilanz der Grün-Roten Landesregierung ziehen und sich den Fragen der interes-sierten Bürgerinnen und Bürger stellen.
SPD-Kreisvorstand bedankt sich bei Sebastian Weil
Der Kreisvorstand Lörrach der SPD bedankt sich bei Sebastian Weil für sein langjähriges Engagement im Ortsverein Binzen, welches im Sommer 2013 mit seinem Austritt aus der SPD endete.
Im Rahmen der Kreisvorstandssitzung würdigte Michael Hitz, der SPD-Kreisvorsitzende, die langjährige Tätigkeit von Sebastian Weil. Der Kreisvorstand weiß um den Verdienst, den sich Sebastian Weil in seinen verschiedenen Funktionen für die SPD erworben hat, u.a. war er Vorsitzender und Kassierer.
Für seinen weiteren persönlichen Weg wünscht Ihm die Kreis-SPD alles Gute.
Nils Schmid zum Koalitionsvertrag mit der Union
Die Koalitionsverhandlungen haben sich gelohnt – für die SPD, vor allem aber für Millionen von Menschen in unserem Land.
Wir haben endlich einen Durchbruch bei der Regulierung von Leiharbeit und beim Mindestlohn geschafft. Wir haben deutliche Verbesserungen bei der Rente erreicht. Wir bekommen Milliardeninvestitionen in die Infrastruktur, in Verkehr wie in Bildung. Es gibt deutliche Verbesserungen bei der Pflege und bei der Staatsangehörigkeit. Und wir vollziehen eine sozial verträgliche und bezahlbare Energiewende. Damit hat die SPD in zentralen Punkten klare Fortschritte für die Menschen erzielt.
