Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Stickelberger und Kreis SPD: Klare Front gegen rechte Szene – für offene tolerante Gesellschaft
Der SPD-Kreisvorstand und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger verurteilen auf das Schärfste die erschreckenden Vorfälle in Weil-Friedlingen, wo laut Presseberichten eine Gruppe aus der rechten Szene eine Familie öffentlich beleidigt und bedroht hat. „Wir verurteilen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und stehen für eine offene, bunte und tolerante Gesellschaft“, so die SPD.
SPD-Kreisverband zu Kreiskliniken
Forderung nach regionalen Gesundheitszentren
Auf Einladung des SPD Kreisvorstands berichtete der Geschäftsführer der Kreiskliniken Armin Müller ausführlich über die Situation in den Kreiskliniken und stellte sich den kritischen Fragen der Sozialdemokraten nach Datamed und den Plänen für ein Zentralklinikum. Für den SPD-Kreisvorstand haben die Vermeidung von Altersarmut bei den Datamed-Beschäftigten sowie die Einrichtung regionaler Gesundheitszentren Priorität.
Hartz 4 you – Hartz4-abhängige Kinder auch in unserer Regio - wie wir als Gesellschaft reagieren müssen
Zu kurz gedacht: Das CDU-geführte Wirtschaftsministerium BW will das Bildungszeitgesetz ändern.
Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Lörrach fordert die Wirtschaftsministerin der grün-schwarzen Landesregierung, Hoffmeister-Kraut (CDU) auf, die Errungenschaften des Bildungszeitgesetzes nicht auf die Interessenlagen der Unternehmen zu reduzieren.
Seit Juli 2015 können Arbeitnehmer beim Arbeitgeber bis zu fünf Tage bezahlte Freistellung für Bildungsmaßnahmen beantragen; möglich sind Themenfelder in Beruf, Wirtschaft, Politik, u.a. sowie die Qualifizierung für Ehrenämter. Die Einrichtungen, die solche Kurse und Seminare anbieten dürfen, sind gelistet und zertifiziert nach Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg (BZG).
Kaum ist der grün-schwarze Koalitionsvertrag veröffentlicht, will Ministerin Hoffmeister-Kraut diese Regelung nun ändern und die Nutzung von Bildungsurlaub auf Weiterbildung begrenzen, die beruflich genutzt werden kann, so erklärte sie der Südwestpresse, s. Artikel v. 17.05.2016. Das mag nun für die Aufsichtsrätin ihres Familienbetriebs in Balingen eine logische Forderung aus der Sicht der Arbeitgeber sein, dies ist jedoch aus gesamtökonomischer und gesellschaftlicher Sicht zu kurz gedacht.
Der Kreisverband der SPD will sich in der Opposition neu definieren
– Konsequenzen aus der Landtagswahl 2016 – Schulterschluss mit Breisgau-Hochschwarzwald und Waldshut.
Die Vorsitzenden der SPD Ortsvereine hatten sich am vergangenen Freitag zur Analyse der Wahlergebnisse in Zell versammelt. „Das Ergebnis der Landtagswahl liest sich nicht gut“, erklärte Michael Hitz, der Vorsitzende des Kreisverbands der SPD, „auch wenn Rainer Stickelberger mit 22,8 % in seinem Heimatwahlbezirk Weil-Haltingen das beste Ergebnis der SPD in Baden-Württemberg erreicht hat,
