Wir gratulieren! OB Klaus Eberhardt mit 95,5% im Amt bestätigt
Liebe Genossinnen und Genossen,
Die Oberbürgermeisterwahl in Rheinfelden am vergangenen Sonntag, 26. April ist gelaufen und wir dürfen nun Klaus Eberhardt zur Wiederwahl ganz herzlich gratulieren! Wir freuen uns auf eine weiterhin gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Link: Badische Zeitung zur Oberbürgermeisterwahl
Es war eine Wahl, an die wir uns alle lange erinnern werden, fand sie doch unter ungewöhnlichen Rahmenbedingungen statt. Durch die Corona-Pandemie ungewohnt ohne einen sonst üblichen Wahlkampf mit Veranstaltungen und Diskussionen vor Ort, ungewohnt mit einer überwiegenden Briefwahl und Mundschutz, aber auch herausfordernd für das Wahlkampfteam, nun die richtigen Wege zu finden, um die Bürgerinnen und Bürger anzusprechen.
An dieser Stelle bedanke ich mich ganz herzlich auch im Namen von Klaus Eberhardt für Eure Unterstützung!
Oberbürgermeisterwahl am 26. April
Seit über drei Wochen sind alle Veranstaltungen, Sitzungen und Treffen verboten. Und trotz allem muss in einer solchen Krisenzeit die politische Arbeit weitergehen, muss sich schlussendlich unsere Demokratie bewähren. Und zu dieser Demokratie gehören Wahlen, auch oder gerade in schwierigen Zeiten.
In unserer letzten Mitgliederversammlung mit allen Ortsvereinen hatten wir Klaus Eberhardt unsere Unterstützung für eine weitere Amtszeit als Oberbürgermeister zugesichert. Am 30. März lief die Bewerbungsfrist für das Amt des Oberbürgermeisters hier in Rheinfelden ab und Klaus Eberhardt blieb der einzige Bewerber.
Am 31. März hat der Gemeindewahlausschuss nach langer Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, dass am 26. April die Oberbürgermeisterwahl trotz Corona-Krise stattfinden wird. Das es keine gute Zeit für Wahlen ist, das war allen bewusst. Aber ein Abbruch des Wahlverfahrens (Ausschreibung mit Terminfestlegung, Einhaltung von Fristen..)aufgrund der Corona-Pandemie hätte eine Verschiebung der Wahl an einem noch nicht zu nennenden Zeitpunkt in der Zukunft bedeutet. Am 30. Juni läuft das Mandat von Klaus Eberhardt als Oberbürgermeister aus, was eine Interimslösung mit einem Amtsverweser zur Folge hätte. Keine guten Voraussetzungen in einer so schwierigen Zeit.
Deshalb bitte ich Euch: Geht zur Wahl! Unterstützt unseren Oberbürgermeister mit Eurer Stimme in Würdigung seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen acht Jahren und damit er in diesen schweren Zeiten durch ein klares Mandat seine zweite Amtszeit antreten kann. Nutzt hierbei die Möglichkeit der Briefwahl!
Alle weiteren Informationen zur Oberbürgermeisterwahl findet Ihr auf der Homepage der Stadt Rheinfelden.
Gebühren für Betreuung: SPD fordert Hilfen für Kommunen
Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“
Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.
„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“
„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.
„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.
Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“
