Die Würfel sind gefallen – Die Kommunalwahlen 2019 sind entschieden
Die SPD Fraktion kann künftig nur noch 8 Sitze, statt wie bisher der 10 im neuen Gemeinderat einnehmen. Dies ist natürlich ernüchternd und enttäuschend. Enttäuschend, da die SPD-Fraktion in den vergangenen 5 Jahren gute Arbeit geleistet hat.
Wir danken allen Unterstützern, allen Wählerinnen und Wählern, aber ganz besonders unseren 32 Kandidatinnen und Kandidaten, die sich in einem guten Team zusammengefunden haben, die bereit waren und sind, für die SPD Rheinfelden als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Verantwortung zu übernehmen.
Im neuen Gemeinderat sind für die SPD gewählt:
Hannelore Nuß, Uwe Wenk, Alfred Winkler, Jürgen Räuber, Karin Paulsen-Zenke, Elke Streit, Gustav Fischer, Eveline Klein.
Andreas Stoch erklärt zur Europawahl:
„Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.
SPD Kreisvorstand Lörrach für 50-Euro-Bagatellgrenze
Trotz massiver Kampagnen gegen jedwede Bagatellgrenze steht der SPD-Kreisvorstand Lörrach weiter hinter seiner schon in 2015 erhobene Forderung nach einer Einführung einer Wertgrenze von 50 Euro. „Wir bedauern, dass dieser sehr niedrige Wert nicht auch in das Schreiben des Kreistages an Wirtschafts- und Finanzminister Scholz aufgenommen wurde, zumal diese differenziertere Haltung von mehreren Fraktionen – auch der SPD – vertreten wurde“, so Kreisvorsitzender Philipp Schließer.
Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg
Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.
Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“
„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.
