Für die Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus der SPD in Baden-Württemberg fand am    13. Juli eine Landesdelegiertenkonferenz in Renningen bei Stuttgart statt.

Als gewählte Delegierte für die AG 60 plus im Landkreis Lörrach nahmen Gisela und Bernd Sevecke an der Konferenz teil.

Die Landesdelegiertenkonferenz wählte Bernd Sevecke mit überwältigender Mehrheit zum stellvertretenden Landesvorsitzenden.

Zum neuen Landesvorsitzenden wurde mit ebenfalls überwältigender Mehrheit Rainer Arnold aus Wolfschlugen gewählt, der von 1998 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages war.

Zur weiteren stellvertretenden Vorsitzenden wurde Ute May aus Renningen gewählt.

Gisela und Bernd Sevecke wurden auf der Konferenz als Delegierte zur Bundeskonferenz der AG 60 plus im Oktober in Köln gewählt.

Auf der Konferenz wurden auch verschiedene Anträge verabschiedet.

Die AG 60 plus fordert für Baden-Württemberg ein 365 € Seniorenjahresticket zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs.  Weitere Anträge beschäftigten sich mit dem Mangel an  Ärzten im ländlichen Raum und der Situation in der Versorgung älterer Menschen im ambulanten und stationären Bereich. 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.

„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt.

Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft.

In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle.

„Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.

Am 14. September 2019 sind wieder alle am Rhein liegende Städte im Rahmen des Rhine clean-up Days zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen, "ihr" Rheinufer zu säubern. Info: https://www.rhinecleanup.org

Auch hier in Rheinfelden wollen wir zeigen, dass uns der Umweltschutz, insbesondere der Schutz des Wassers ein wichtiges Anliegen sind. Deshalb ist unser SPD Ortsverein auch dieses Jahr wieder dabei.

Wir treffen uns um 10:00 Uhr am Ausstellungspavillon in der Unteren Kanalstraße, um den Müll entlang des Rheinuferwegs aufzusammeln.

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