JONAS HOFFMANN hat die Nase vorn …
… am Samstag, 5. August 2017 auf dem Lörracher Marktplatz. Er war erster und einziger Kandidat - und Anwärter der SPD im Wahlkreis Lörrach-Müllheim zur Bundestagswahl 2017 - der sich auf dem Alten Markt den Fragen der Bürger stellte. Das waren Fragen zu seiner persönlichen Einstellung und zur Position der SPD in aktuellen Themen: Sicherheit, Europa und Außengrenzen, Glaubwürdigkeit der Politik und Politiker, soziale Gerechtigkeit, Bildung, Rente, Lebensmittel und Dieselgate, u.a.
Leni Breymaier zum Diesel-Gipfel in Berlin
"Es geht nicht um Diesel, Feinstaub oder das Elektroauto, sondern es geht um Menschen. Es geht um diejenigen, die in Stuttgart wohnen und Leben, diejenigen die jeden Tag nach Stuttgart pendeln und es geht um die, die in der Automobilindustrie ihr Geld verdienen. Und zwischen all diesen Bedürfnissen muss man einen Ausgleich finden.
Kontroverse Diskussion in der Fraktion um Weiterbau der A98
In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause mussten wir Gemeinderäte über die vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen für die Weiterplanung der A98 entscheiden. Eine Entscheidung, um die in der Fraktion gerungen wurde. Dabei ging es nicht darum, die vorgezogenen und notwendigen Ausgleichsmaßnahmen für geschützte Tierarten abzulehnen - diese sind unumstritten - sondern möglicherweise um die Chance, diese Abstimmung als Veto zu nutzen für eine verbesserte, menschenfreundlichere Planung der Autobahntrasse.
Im Folgenden möchte ich unsere Argumente und unterschiedlichen Positionen in der Fraktion genauer darzustellen:
CSD STUTTGART: WIR FEIERN DIE EHE FÜR ALLE
Die Landesvorsitzende Leni Breymaier anlässliche des CSD in Stuttgart: "Dass wir dieses Jahr die Ehe für alle feiern, hätte ich vor acht Wochen noch nicht gedacht, darüber freue ich mich. Martin Schulz hat die Gelegenheit beherzt beim Schopf gepackt. Den CSD als politische Parade wird es noch lange geben, da Ressentiments weiterhin in der Gesellschaft bestehen. Dafür müssen wir auch in Zukunft Flagge zeigen!"
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Jahresabschluss 2016
Nicht völlig unerwartet ist es auch dieses Jahr, wie in allen anderen Jahren zuvor, wieder gelungen bei einem ausgeglichenen Haushaltsplan im Ergebnis einen Gewinn von 5,5 Millionen € zu erwirtschaften. Bereits bei der Haushalts Planung konnte man dieses annehmen, spätestens nach den Haushaltszwischenberichten jedoch auch so erwarten.
