Generalsekretärin Boos: „Es geht voran“

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat das heute vom Bundestag verabschiedete vierte Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung als „wichtigen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ begrüßt.

„Immer mehr Familien wünschen sich und brauchen qualitativ gute Angebote der Kindertagesbetreuung. Sie verbessern die Bildungschancen aller Kinder von Anfang an und ermöglichen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade auch für Alleinerziehende. Deshalb müssen wir gute Betreuungsangebote ausbauen“, so Boos. „Ich freue mich, dass wir mit dem von unserer Familienministerin Schwesig vorgelegten Gesetz jetzt einen weiteren Schritt vorankommen und bundesweit 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze schaffen.“

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Feiertag ist für viele eine willkommene Gelegenheit, auszuschlafen, sich ihrer Familie und  Freizeitaktivitäten zu widmen. Dabei ist dieser Feiertag ursprünglich ein Kampftag der Arbeiterschaft für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. Im Juli 1889 beschloss die II. Internationale, die sich aus Vertretern der Gewerkschaften und Sozialisten aus vielen verschiedenen Ländern zusammensetze, sich am 1.Mai 1890 überall für den Achtstundentag, für besseren Arbeiterschutz und für das Verbot von Kinderarbeit einzusetzen.

In Deutschland, wo aufgrund des Sozialistengesetzes, die Gewerkschaften und die Sozialdemokratische Partei verboten waren, gab es heftige Diskussionen darüber, wie dieser Tag begangen werden sollte. Während einige am 1. Mai streikten, beließen es andere, aus Angst vor weiteren staatlichen Repressalien, bei abendlichen Maifeiern und Kundgebungen.

Zwar wurde der 1. Mai schon zuvor vereinzelt als Feiertag begangen, doch als allgemeinen gesetzlichen Feiertag im ganzen Reich führten ihn erst die Nationalsozialisten ab 1933 ein. Aus dem Tag, der einst aus der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse heraus entstanden war, machten die Nazis nun den „Tag der nationalen Arbeit“. Und schon einen Tag später, am 2. Mai 1933, wurden die Gewerkschaften verboten und ihr Vermögen eingezogen.

Nach dem Krieg, ab 1946, konnten die Gewerkschaften dann wieder „ihren” 1. Mai begehen, die Feiertagsregelung wurde beibehalten. Vielleicht sollte man diesen Tag auch einmal dazu nutzen, sich an die Errungenschaften zu erinnern, die für die Arbeitnehmer erkämpft werden konnten – und auch an die Opfer, die dieser Kampf gekostet hat. Und wir können uns fragen, welchen Herausforderungen wir heute, etwa durch die Digitalisierung, gegenüberstehen.

Deshalb laden die Ortsvereine der SPD Minseln/Dinkelberg und Karsau alle Interessierten herzlich dazu ein, gemeinsam zur Maikundgebung des DGB in Rheinfelden zu wandern.

Treffpunkt ist in Minseln an der Halle um 9.00 Uhr. Gegen 9.30 Uhr schließen sich die  Karsauer  an (Kreuzung Karsauer Straße/Radweg). Von dort aus gehen wir zusammen mit unserem Bundestagskandidaten Jonas Hoffmann weiter zur Kundgebung nach Rheinfelden.

Am Freitag, 21. April stimmte Jonas Hoffmann in Hertingen die Vorsitzenden der 30 SPD-Ortsvereine aus dem Bundestagswahlkreis Lörrach-Müllheim, bestehend aus dem Landkreis Lörrach und Teilen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald auf den Bundestagswahlkampf 2017 ein. Wie eine Mannschaft stehen die Ortsvereinsvorsitzenden – nicht nur auf dem Foto – hinter Jonas Hoffmann, dem Bundestagskandidaten der SPD. Jonas Hoffmann ist 32 Jahre jung, im Dreiländereck geboren und aufgewachsen und hat zwölf Jahre Erfahrung im IT Umfeld und in ehrenamtlicher Jugendarbeit. 

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"Es ist das erwartete Kopf-an-Kopf-Rennen. Mich freut, dass Macron offenbar schon im ersten Wahlgang vorne liegt. Ich hoffe, dass nun alle Demokratinnen und Demokraten in Frankreich zusammenhalten, am 7. Mai wählen gehen und für Offenheit, Verständigung und ein gemeinsames Europa stimmen. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas nun ein soziales Versprechen hinzufügen – und dies auch halten. Dabei sind wir auf die Pflege der deutsch-französischen Freundschaft dringend angewiesen."

 Auf Einladung des SPD-Ortsvereins und der SPD Fraktion traf sich eine große Gesprächsrunde im Sitzungsaal der Wohnbau Rheinfelden, um mit der  Rita Schwarzelühr-Sutter, Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über die Wohnungsbaupolitik zu diskutieren.

Bei dieser Veranstaltung waren 30 interessierte Bürger und Bürgerinnen gekommen, die nach dem Input der Referentinnen und Referenten Fragen stellten und auch Beiträge für die Diskussion eingebracht haben.

Die Oberbadische: Lohnniveau prägt Mietpreishöhe

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