SPD-Kreisverband zu Kreiskliniken

Forderung nach regionalen Gesundheitszentren

Auf Einladung des SPD Kreisvorstands berichtete der Geschäftsführer der Kreiskliniken Armin Müller ausführlich über die Situation in den Kreiskliniken und stellte sich den kritischen Fragen der Sozialdemokraten nach Datamed und den Plänen für ein Zentralklinikum. Für den SPD-Kreisvorstand haben die Vermeidung von Altersarmut bei den Datamed-Beschäftigten sowie die Einrichtung regionaler Gesundheitszentren Priorität. 

 

Brexit: Kampf um die Köpfe und Herzen für Europa offensiv aufnehmen

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zum Brexit-Votum der Briten: „Das ist eine traurige Zäsur in der Geschichte Europas. Die EU muss jetzt so eng wie nur möglich zusammenstehen, damit nichts weiter ins Rutschen kommt.“

 

SPD-Fraktion informiert sich in der Gewerbeschule Rheinfelden

Herr Maulbetsch erläutert Standort des Anbaus

Nachdem die vom Kreistag beschlossene Regionale Schulentwicklung für die gewerblichen Schulen des Landkreises Lörrach inzwischen beschlossene Sache ist, wollte die SPD-Stadtratsfraktion sich vor Ort informieren lassen, welche Auswirkungen sich für den Gewerbeschulstandort Rheinfelden ergeben.

Gerne kam der Schulleiter Jürgen Maulbetsch dem Wunsch der Fraktion nach und informierte die Fraktion über den fast drei Jahre währenden Prozess. So stand am Anfang dieser Planungen auch die Überlegung im Raum, den Standort Rheinfelden ganz aufzugeben. Durch den hartnäckigen Widerstand der Schulleitung und auch des politischen Einsatzes des Kreistages, insbesondere der SPD-Fraktion konnte diese Überlegung bald zu den Akten gelegt werden. Am Ende stand ein Kompromiss, der das Überleben der drei Gewerbeschulstandort ermöglichen soll, was mit einem Ringtausch von einzelnen Abteilungen verbunden ist.

 

Leni Breymaier zur Kandidatur als Landesvorsitzende

Liebe Genossinnen und Genossen,

vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.

 

Erneuerungsprozess: Breymaier erklärt Kandidatur zum Landesvorsitz

Die Mitglieder des Landesvorstands haben auf einer Klausursitzung am Samstag mit ihrem Rücktritt zum Landesparteitag im Herbst den Weg für Neuwahlen nun auch formal frei gemacht. Der Landesparteitag ist am 22. Oktober 2016 in Heilbronn. Antragsschluss hierzu ist der 10. September.

 

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