Mast: AfD-Leute sind geistige Brandstifter

SPD-Generalsekretärin Katja Mast bekräftigte, dass die SPD alles dafür tun werde, dass die AfD bei der Landtagswahl am 13. März nicht in den Landtag komme.

 

14.12.2015: Mitgliederversammlung des Ortsvereins

„Neue Heimat oder Durchgangsstation?“ Die Situation der Flüchtlinge und die Flüchtlingspolitik war Hauptthema an diesem Abend. Ein Thema, das die Menschen in Rheinfelden berührt und das aber auch bei den SPD-Mitgliedern Fragen aufwirft.

 

Gemeinsam ein Zeichen gegen die Pegida-Hetze setzen

Die Jusos Lörrach begrüßen ausdrücklich die Entscheidung des Gemeinderats der Stadt Kandern und des Bürgermeisters Renkert klar Stellung gegen Pegida zu beziehen und eine Veranstaltung gegen Pegida bzw. für Kandern und das ehrenamtliche Engagement in Sachen Integration zu organisieren.

„Nachdem das Aktionsbündnis in Weil, dem auch wir Jusos angehören, gezeigt hat, dass Pegida in Weil nicht willkommen ist, versuchen sie ihre destruktive Botschaft nun an anderen Orten abzuladen. Daher freut es uns, dass in Kandern der Konsens herrscht, dass Pegida nicht willkommen ist. Uns ist besonders wichtig, dass die Pegidisten nicht unkommentiert Ihre Veranstaltungen durchführen und sich dabei als „das Volk“ wähnen können, sondern dass ihnen gezeigt wird, dass sie nur eine kleine Minderheit sind und diejenigen, die konstruktiv mithelfen die Situation zu verbessern in der deutlichen Mehrheit sind“ erklärte Philipp Schließer aus dem Juso-Kreisvorstand.  

Daher rufen die Jusos ebenfalls zur Teilnahme an der Veranstaltung des Gemeinderates und der Stadt Kandern um 15:00 in der Stadtkirche auf, um gemeinsam ein Zeichen gegen die Pegida-Hetze zu setzen. Auch der Kreisvorstand der SPD schließt sich diesem Aufruf an und bedankt sich beim SPD-Ortsverein und der SPD-Fraktion aus Kandern für Ihr Engagement beim Zustandekommen der Kanderner Erklärung zu Pegida.

 

Interview: Wir sollten uns mehr zutrauen

Der Journalist und Autor Karl-Heinz Meier-Braun ist langjähriger Migrationsexperte aus Baden-Württemberg. Vorwärts EXTRA sprach mit ihm über Chancen und Herausforderungen in Anbetracht der neuen Flüchtlingsströme.

 

Regierungsprogramm: Modernisierung und Miteinander

Modernisierung und Miteinander – das stellt die SPD in den Mittelpunkt ihres Regierungsprogramms für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016.

 

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