Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

 



 Denkanstöße

„Keine demokratische Regierung sollte je davon ausgehen, dass sich die Argumente für Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit von selbst verstehen und auf der Hand liegen. Autoritäre Erzählungen zielen darauf, das freiheitliche Gedankengut zu zersetzen und Diktaturen als stabil, Demokratien hingegen als chaotisch hinzustellen. Demokratische Medien, Organisationen der Zivilgesellschaft und Politiker müssen dem widersprechen und sich zu Hause und in aller Welt für Transparenz, Rechtstaatlichkeit und Freiheit stark machen.

Zitat: Die Achse der Autokraten von Anne Appelbaum, Preisträgerin des Friedenspreis 2024 des deutschen Buchhandels.

Mit neuer Energie und gemeinsam ins neue Jahr

MIt seinem traditionellen Neujahrsempfang am 4. Januar begann  der SPD-Ortsverein Rheinfelden in der Nollinger Schmiede zum Jahresauftakt  den Reigen der Empfänge. Neben  Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB aus Waldshut als Ehrengast und Rednerin durfte die Ortsvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke viele Gäste, Genossinnen und Genossen aus den vier Rheinfelder Ortsvereine, aus Grenzach-Wyhlen, aus Lörrach den Kreisvorsitzenden Sven Widlarz und von der anderen Rheinseite Brigitte Rüdin und Sarah Miyoshi als Vertreterinnen der SP Rheinfelden-CH begrüßen. Angesichts der vielen Verwerfungen im politischen Weltgeschehen sprach Rita Schwarzelühr-Sutter für Frieden uns Stabilität und appelierte an alle, sich nun ganz besonders gemeinsam für unsere Demokratie zu kämpfen. " Wir neigen leider immer dazu, nur das Schlechte zu sehen und die Partei zu kritisieren und übersehen dabei, wo wir nach wie vor erfolgreich sind". Unter dem Motto "Gemeinsam sind wir stärker" luden alle Rednerinnen und Redner zu einer weiterhin kontruktiven Zusammenarbeit ein - gerade angesichts der anstehenden Landtagswahlen. 

Das Neujahrstreffen bot ebenso den richtigen Rahmen für die Ehrung unseres  langjährigen Mitglieds Willi Born und für die Übergabe eines Parteibuchs an das Neumitglied Dirk Zebisch

 

 

 

Bürgerbus: Was lange währt... Oder: Politik braucht langen Atem

1. Antrag zum Bürgerbus 2016

Ein Bürgerbus für den Dinkelberg!  Diese Idee brachte Dr. Eveline Klein, SPD-Stadträtin und Ortsvorsteherin in Minseln von einem Besuch aus Bad Teinach mit und stellte hierzu gemeinsam mit der SPD-Gemeinderatsfraktion am 21.11. 2016 einen Antrag an den Rheinfelder Gemeinderat zur Umsetzung eines solchen Bürgerbusses auch für Rheinfelden. Auch wenn das Konzept der Bürgermobile (oder Bürgerbus) bereits in weiteren Städten sehr erfolgreich umgesetzt ist, wurde es ein langer Weg, war der damalige Gemeinderat doch mehrheitlich der Meinung, dass es ein solches Angebot in Rheinfelden nicht brauche.

Eveline Klein ließ jedoch nicht locker: Im Mai 2018 organisierte sie gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Minseln/Dinkelberg eine Informationsveranstaltung mit VertreterInnen der Bürgerbusse Murg und Efringen-Kirchen. 

 

 

19. November: Jahreshauptversammlung des Ortsvereins

Mitglieder des neugewählten Vorstands mit Malik Tümkaya

Der Vorstand des Ortsvereins lud am 19. November zu seiner Jahreshauptversammlung ein, um über seine Aktivitäten zu berichten, den Vorstand neu zu wählen und auch die Genossinnen und Genossen auf die kommenden Landtagswahl einzustimmen. So freute sich die Ortsvereinsvorsitzende zur Versammlung als besonderen Gast Malik Tümkaya begrüßen zu können. 

 

Neue Wege für den Gesundheitsstandort Rheinfelden

Krankenhaus Rheinfelden

Viele Rheinfelder Einwohner fühlen sich nach wie vor eng mit dem Rheinfelder Krankenhaus verbunden, nicht nur weil es unser Stadtbild prägt, auch weil sie seine wechselvolle Geschichte, angefangen vom Bau in den 70er Jahren bis zur Schließung 2024 miterlebt und begleitet haben, sei es als Mitarbeiter/innen und Patienten, sei es als Mitglieder im Krankenhaus-Förderverein.

Mit den Beschlüssen aus der letzten Gemeinderatssitzung am 25. September geht nun endgültig die Ära des Rheinfelder Krankenhauses zu Ende. Auch wenn wir uns alle gewünscht hätten, dass das Klinikgebäude weiterhin eine Rolle in der medizinischen Versorgung spielen würde, wurde durch die bautechische Prüfung nun klar, dass die Bausubstanz in vielen Bereichen aufwändig zu sanieren ist und die Kosten nicht über die möglichen Einnahmen gedeckt werden können. 

MIt weiteren Beschlüssen aus der Sitzung haben wir gleichzeitig den Weg zu einem Gesundheitszentrum an der Römerstraße neben der DRK-Zentrale geebnet, um die haus- und fachärztliche Versorgung für Rheinfelden möglichst schnell zu verbessern.

 Siehe Download: Stellungnahme der Fraktion zum Gesundheitsstandort

 

 

Unser Wahlprogramm für Baden-Württemberg – Weil es um Dich geht!

Die Feiertage stehen vor der Tür und wir haben ein ganz besonderes „Geschenk“ für Baden-Württemberg: Unser Wahlprogramm! Unter der Überschrift „Weil es um Dich geht“ zeigen wir, wie wir dieses Land gestalten wollen. Mit sicheren Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und Bildung, die allen die gleichen Chancen eröffnet.

 

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