21.09.2018 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Wohnungsgipfel: SPD Baden-Württemberg fordert Mieterschutzoffensive

 

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

19.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

 

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

18.09.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Koalition: ​​​​​​​

 

„Grün-Schwarz steht für Kraftlosigkeit, Ideenlosigkeit, Ambitionslosigkeit. In dieser Koalition herrscht Stillstand – mit immer viel Aufhebens um Klein-Klein, wie zum Beispiel beim Thema Wohnen. Richtig traurig wird es, wenn man sieht, wie Verabredetes im Koalitionsvertrag ohne Tränen beerdigt wird, wie die längst überfällige Reform des Landtagswahlrechts.

18.09.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Hambacher Forst: Boos verurteilt „kurzfristige Profitinteressen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat sich mit scharfen Worten gegen die Rodung des Hambacher Forsts gewandt. „Bei der Abholzung des Hambacher Waldes setzen sich gerade kurzfristige Profitinteressen gegen die dauerhafte Wahrung unserer Lebensgrundlagen und die Bekämpfung des Klimawandels durch“, erklärte Boos. „Politik sollte aber nicht zum Erfüllungsgehilfen von Konzernen werden. Es ist schlicht nicht sinnvoll, einen Wald abzuholzen, um noch ein paar Jahre länger Kohle zu fördern.“

16.09.2018 in Ortsverein

Rhine cleanup 2018: Wir waren dabei

 
Gemeinsames Müllsammeln am Rheinufer

Am 15. September waren alle am Rhein liegende Städte im Rahmen des Word clean-up Days zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen, "ihr" Rheinufer zu säubern.  https://www.rhinecleanup.org

Auch hier in Rheinfelden wollten wir zeigen, dass uns der Umweltschutz, insbesondere der Schutz des Wassers ein wichtiges Anliegen ist. Gemeinsam mit der SPD Karsau, der Agenda-Gruppe Rheinuferweg-Putzete haben wir uns  an dieser grenzüberschreitenden Aktion beteiligt. 15 Helfer trafen sich am Samstagmorgen am Rheinufer, um den Müll entlang des Rheinuferwegs aufzusammeln.

Sechs gefüllte Müllsäcke, viele Flaschen, unendlich viele Kippen, ein demoliertes Fahrrad, Holz und ein Besen: Dies was das Ergebnis unserer Aufräumaktion entlang des ca. 2,7 km langen Rheinuferwegs zwischen Schloss Beuggen und dem Adelberg.

Ein herzliches Dankeschön sagen wir an dieser Stelle allen Helfern! Trotz des ernsten Hintergrunds: Es hat Spaß gemacht und wir würden uns freuen, wenn diese Aktion im kommenden Jahr noch mehr Resonanz in der Region finden würde.

Gleich vormerken: Der nächste World Clean-up Day ist der 14. September 2019

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06.10.2018, 15:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz,

19.10.2018, 20:00 Uhr KV-Lörrach,

05.11.2018, 18:00 Uhr ROTER CHOR

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