SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

 

SPD Baden-Württemberg wählt neue Parteispitze und beschließt zentrale Anträge

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

 

Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue SPD-Landesvorsitzenden gewählt

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland. 

 

Ergebnis der Mitgliederbefragung zum SPD-Landesvorsitz

 

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

 

SPD-Antrag zur Erhöhung der Wassertemperatur im Schwimmbad

Schwimmbad Rheinfelden (Baden)

Bei den Energiekosten im Freibad weiter sparen oder Schwimmen für Kinder und Senioren angenehmer machen? Vor diesem Zwiespalt stand der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 21. Mai. Hierzu hatte die SPD-Fraktion einen Antrag zur Erhöhung der Wassertemperatur im Insele-Becken gestellt, nachdem DLRG und die Schwimmabteilung des TV Rheinfelden mehrfach darauf hingewiesen haben, wie problematisch es gerade in der Übergangszeit ist, bei mäßigen Außentemperaturen und nur 20 Grad Wassertemperatur Kinder fürs Schwimmen zu motivieren. Unser Antrag wurde vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen, verbunden mit dem Antrag der CDU, dies mit einer Temperaturabsenkung im Warmwasserbecken auf 26 Grad zu verbinden. 

Angesichts der derzeitigen ungewöhnlichen Hitzewelle wird jetzt zu Saisonbeginn erfreulicherweise die Sonne dazu beitragen, dass die Energiekostensteigerung sich doch in Grenzen hält.

 

 

Kalender

Alle Termine öffnen.

17.07.2026, 00:00 Uhr - 17.07.2026 Treffen der Landesspitze

25.07.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands

11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium

19.09.2026, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Landesvorstandsklausur

02.10.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Präsidium

Downloads

Anträge

Gemeinderat

Kommunalwahl24

Stellungnahmen

Counter

Besucher:83283
Heute:988
Online:9

Shariff

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

17.07.2026, 00:00 Uhr - 17.07.2026 Treffen der Landesspitze

25.07.2026, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands

11.09.2026, 00:00 Uhr - 11.09.2026 Päsidium

Alle Termine