02.06.2019 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

 

29.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Unser Bündnis für gebührenfreie Kitas

 

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg steht: Zwölf Organisationen haben sich zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Den Bündnispartnern geht es dabei darum, Familien zu entlasten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranzutreiben, mehr Bildungsgerechtigkeit und gleiche Lebensverhältnisse im Südwesten zu schaffen – und nicht zuletzt Kinderarmut zu bekämpfen, die es auch in Baden-Württemberg gibt. Bei der Vorstellung des Bündnisses am 29. Mai in Stuttgart haben die Partner ihre Motivation und ihre Beweggründe im Einzelnen dargelegt. 

Mehr Infos hier.

 

28.05.2019 in Gemeinderatsfraktion

Die Würfel sind gefallen – Die Kommunalwahlen 2019 sind entschieden

 

Die SPD Fraktion kann künftig nur noch 8 Sitze, statt wie bisher der 10 im neuen Gemeinderat einnehmen. Dies ist natürlich ernüchternd und enttäuschend. Enttäuschend, da die SPD-Fraktion in den vergangenen 5 Jahren gute Arbeit geleistet hat.

 

Wir danken allen Unterstützern, allen Wählerinnen und Wählern, aber ganz besonders unseren 32 Kandidatinnen und Kandidaten, die sich in einem guten Team zusammengefunden haben, die bereit waren und sind, für die SPD Rheinfelden als Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Verantwortung zu übernehmen.

 

Im neuen Gemeinderat sind für die SPD gewählt:

 

Hannelore Nuß, Uwe Wenk, Alfred Winkler, Jürgen Räuber, Karin Paulsen-Zenke, Elke Streit, Gustav Fischer, Eveline Klein.

 

 

26.05.2019 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch erklärt zur Europawahl:

 

„Es ist ein Wahlabend, über den wir in der Partei fair, aber auch schonungslos und zukunftsgerichtet reden müssen, auf allen Ebenen. Um die 15,5 Prozent bei der Europawahl bundesweit sind für die SPD eine herbe Enttäuschung - selbst dann, wenn das Ergebnis vom letzen Mal ehrlicherweise in weiter Ferne lag.

 

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28.06.2019, 19:00 Uhr Kreisvorstand,

01.07.2019, 18:00 Uhr ROTER CHOR,

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