11.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

 

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

10.07.2018 in Features von SPD KV Lörrach

Laura Petralito zur stellvertretenden Juso Vorsitzenden von Baden-Württemberg gewählt

 

Der SPD-Kreisvorsitzende Philipp Schließer und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger gratulieren Laura Petralito von den JUSOS Lörrach zu ihrer Wahl zur stellvertretenden Landesvorsitzenden der JUSOS Baden-Württemberg.

 

09.07.2018 in Ortsverein

Stadtspaziergang mit dem SPD Ortsverein Rheinfelden

 
Stadtspaziergang

Der SPD Ortsverein Rheinfelden hatte am Freitag, den 6. Juli 2018 zu seinem Stadtspaziergang eingeladen, der unter dem Thema „Stadt im Wandel“ stand. Die Veränderungen im Geschäftsbesatz in der Friedrichstraße sind gerade in der letzten Zeit Anlass für viele Diskussionen in der Bevölkerung. Startpunkt des Spaziergangs war die neue Außenstelle des Rathaus in der Friedrichstraße 6. Hier konnten die SPD-Mitglieder die neuen Räumlichkeiten des Tafelladens besichtigen

06.07.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier zum Koalitionsausschuss: „Jetzt wieder um das kümmern, was die Menschen wirklich betrifft“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als „sachgerecht und vernünftig“ bezeichnet.

20.06.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“

 

SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“ SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“ SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat den Beschluss der Stuttgarter CDU, in der Flüchtlingspolitik den Kurs von CSU-Chef Seehofer zu unterstützen, als „fatales Signal“ bezeichnet. „Dass die Stuttgarter Christdemokraten ihrer Kanzlerin und ihrem Landesvorsitzenden Strobl die Gefolgschaft aufkündigen, ist das eine. Dass sie eigentlich zu feige waren, dies auch offen zu sagen, das andere. Aber es ist eben in der Sache einfach falsch und kontraproduktiv. Das gilt gerade im Blick auf die Landeshauptstadt.“

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20.07.2018, 20:00 Uhr KV-Lörrach,

21.07.2018, 10:00 Uhr Klausur KV-Lörrach

25.07.2018, 19:30 Uhr SPD Treff Rheinfelden

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