Der Vorstand des SPD Ortsvereins Rheinfelden nimmt nach den Wochen der leidenschaftlichen Diskussion die SPD als eine lebendige Partei wahr, mit der sich schwierige Herausforderungen der Zukunft meistern lassen. „Die SPD wird als Mitregierungspartei für eine zukunftsweisende Politik stehen.“ Hiervon ist die Ortsvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke überzeugt. „ Der Koalitionsvertrag enthält für mich viele wichtige Punkte. Hier ist an erster Stelle eine neue Politik in Europa zu nennen. Aber auch im Bereich Bildung oder Wohnen wurden gerade für die Kommunen wichtige Punkte festgeschrieben.“

Der Vorstand des SPD OV Rheinfelden wünscht sehr, dass die SPD Bundestagsfraktion eine Blockadehaltung von CDU/CSU bei der Umsetzung dieser Vorhaben wie in der vergangenen Regierungsperiode nicht mehr hinnimmt. Die SPD -Bundestagsfraktion und der Parteivorstand müssen solche Blockaden klar benennen, der Öffentlichkeit verständlich vermitteln und im Zweifelsfall Konsequenzen ziehen. Nur so kann die SPD ihr Profil für mehr Gerechtigkeit in unserem Land schärfen.

Ebenso muss die Diskussion über eine Erneuerung der Partei weitergeführt werden und auch strukturelle Veränderungen angegangen werden. Daniele Cipriano, Mitglied des Ortsvereinsvorstands verdeutlicht: „Die Parteispitze spricht die Erneuerung häufig an und diese muss jetzt konkret mit Inhalten gefüllt werden. Vor allem müssen wir parteiintern Debatten über die großen Fragen der Zukunft anstoßen, beispielsweise die Digitalisierung.“

Dies muss mit dem gleichen Elan, wie bisher weitergeführt werden und hier sollten sich alle Parteimitglieder beteiligen, unabhängig ob sie nun Befürworter oder Gegner der GroKo waren, denn eine Erneuerung muss auch von der Basis her passieren, nämlich in den Ortsvereinen, Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften. Und hierzu lädt der SPD OV Rheinfelden ein.

Karin Paulsen-Zenke ergänzt: „Die SPD muss jetzt zusammenhalten. Wir müssen wieder zueinander finden, damit die Wählerinnen und Wähler sich wieder von uns vertreten fühlen und uns ihr Vertrauen schenken.“