Kommunalwahl 2024
Am 9. Juni finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung.
In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel, der zerfallenden Friedensordnung in Europa und dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Eine besondere Ehrung: 60 Mitgliedschaft in der SPD
Unsere SPD-Ortsvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke durfte diese ganz besondere Ehrung für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD vornehmen: Gemeinsam mit Elke Streit überbrachten sie unserem Genossen Paul Windisch die Ehrenurkunde und Ehrennadel, den Dank und den Dank und die besten Wünsche der Genossinnen und Genossen.
Paul Windisch, der in diesem Jahr seinen 100.ten Geburtstag begehen wird, ist am 1. Januar 1964 in die SPD eingetreten. Seitdem hat er der Partei die Treue gehalten und war hier im Rheinfelder Ortsverein aktiv. Bis vor wenigen Jahren, solange es Paul gesundheitlich möglich war, war er noch regelmäßiger und interessierter Teilnehmer an den Sitzungen seines Ortsvereins. Hierfür sprach die Ortsvereinsvorsitzende im Namen des ganzen Vorstands ihre große Anerkennung aus und dankte Paul Windisch.
Rheinfelden für Demokratie
Die riesige Beteiligung an der Kundgebung hier in Rheinfelden, an vielen Demonstrationen landesweit und bundesweit haben gezeigt, wie wichtig den Menschen unsere Demokratie, unsere offene und bunte Gesellschaft ist.
Uns ist hiermit nochmals klar geworten: Demokratie ist nicht einfach da und eine Demokratie hat Spielregeln. Für unsere parlamentarische und repräsentative Demokratie braucht es Demokraten, braucht es immer wieder Menschen, die bereit sind, aktiv zu werden und in unseren demokratischen Gremien mitzuarbeiten und sich so für die Belange der Gesellschaft einzusetzen.
Demokratie ist nicht bequem, denn sie setzt die Bereitschaft voraus, sich auf Grund von Fakten zu informieren, sich eine Meinung zu bilden und diese in der Diskussion zu vertreten und nach einem Konsenz zu suchen.
Hiermit laden wir Euch ein, mitzumachen. Engagiert Euch! Bei uns steht immer ein Tür auf.
Am 9. Juni sind in Baden-Württemberg Kommunalwahlen: Nutzt Eure Möglichkeiten, seid zu einer Kadidatur bereit, geht wählen!
Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Baden-Württemberg
Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“, ein breites überparteiliches und zivilgesellschaftliches Bündnis in Baden-Württemberg, kam in Stuttgart zu einem Auftakttreffen zusammen. Teilgenommen haben über 70 Vertreter:innen aus Organisationen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie staatlichen Institutionen, Vereinen und Parteien in Baden-Württemberg.
Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin.
