Notwendige Maßnahmen für Wende im Wohnungsbau
Drei Handlungsbereiche für eine Wohnungsbau-Wende haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wohnungsbaugipfels am 14. Oktober 2015 in Stuttgart ausgemacht: Aktivierung von Investitionen in sozialen Mietwohnraum, die befristete Befreiung von Bauvorschriften und die verstärkte Ausweisung von Bauflächen.
Landtagsabgeordneter Hidir Gürakar empfängt Besuchergruppe aus Wahlkreis Waldshut und Stadt Rheinfelden im Landtag Baden
Am Donnerstag, den 1. Oktober 2015, folgten 24 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Waldshut und der Stadt Rheinfelden der Einladung des Landtagsabgeordneten Hidir Gürakar zu einer eintägigen Bildungsfahrt nach Stuttgart und besuchten ihn an seinem Arbeitsplatz im Landtag Baden-Württemberg.
Im Landtag stand Hidir Gürakar der Besuchergruppe Rede und Antwort und berichtete über seine Aufgabengebiete als Abgeordneter und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Auf dem Programm stand außerdem eine Führung durch das Haus der Abgeordneten und dem dortigen Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion, einem gemütlichen Mittagessen mit dem Landtagsabgeordneten und die Teilnahme an einer Plenarsitzung im Landtag.
Kreis-SPD zieht geschlossen in den Wahlkampf
Die Mitglieder des Vorstands der Kreis-SPD trafen sich zur Klausur am 16. – 17. Oktober in der Krone in Schopfheim-Wiechs. Dabei wurden auch die Weichen für die kommende Landtagswahl gestellt. „Wir ziehen mit unserem Landtagsabgeordneten Justizminister Rainer Stickelberger geschlossen in den Wahlkampf und stehen auch geschlossen hinter einer Koalition mit den Grünen“, betont der SPD-Kreisvorsitzende Michael Hitz.
SPD Kreisverband fordert Bagatellgrenze von 50 Euro im grenzüberschreitenden Einkaufstourismus
Stickelberger: „Digitalisierung ist ein Placebo"
Die SPD Kreisverband widerspricht gemeinsam mit seinem Landtagskandidaten Rainer Stickelberger dem Vorschlag der Digitalisierung des Verfahrens der Mehrwertsteuer-Rückerstattung im grenzüberschreitenden Einkaufstourismus. Justizminister Stickelberger sieht darin keinerlei Lösung des aktuellen Problems, die Überlastung der Zollstellen aufgrund der Flut von Kleinstbeträgen bei der Mehrwertsteuerrückerstattung, die von den Behörden geprüft und bewilligt werden müssen, zu begrenzen. Stickelberger: „Im Gegenteil, wir verursachen Mehrarbeit –
SPD-Fraktion besucht Schillerschule
Nachdem der neue Rektor der Schillerschule Hans-Peter Brugger ein Jahr im Amt ist, machte sich die SPD-Fraktion vor Ort über die Entwicklung an der ältesten Schule Rheinfeldens ein Bild.
Die Konzepte einer traditionellen Hauptschule sind schon lange passé und das einer Werkrealschule ist auch schon wieder von "gestern".
