Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:
„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.
Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“
Erstes Volksbegehren im Südwesten kommt zu Stande Kreis-SPD ist bereit zum Unterschriftensammeln
17 000 Unterschriften haben die Sozialdemokraten in Baden-Württemberg für ihr Volksbegehren gesammelt. 10 000 waren notwendig gewesen. Im Landkreis hatte sich vor allem der Lörracher Ortsverein hervorgetan und sogar vor Kitas für das Thema geworben.
Der Lörracher Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger zeigte sich erfreut über den großen Erfolg seiner Partei. Seit die Bundesregierung die Unterstützung für die Länder im Bereich der frühkindlichen Bildung massiv erhöht hat, drängen Stickelberger und seine Partei darauf, die zusätzlichen Mittel zur Entlastung der Eltern einzusetzen. „Da sich die Landesregierung verweigert, tragen wir das Thema jetzt auf die Straße“, so Stickelberger.
Europaparlamentspräsident a.D. Martin Schulz kommt nach Lörrach
Martin Schulz hat zugesagt, dass er nach Lörrach kommen und ein Plädoyer für Europa halten wird. „Für mich ist es eine Ehre, dass ein großer Europäer, mit dem ich gemeinsam 2017 um die Menschen im Bundestagswahlkampf gerungen habe, nun nach Lörrach kommt“ so Jonas Hoffmann Mitglied des Kreis- und Landesvorstands der SPD.
Jonas Hoffmann im SPD-Landesvorstand
Die achtköpfige Delegation der Lörracher Sozialdemokraten kann auf einen auch für sie erfolgreichen Landesparteitag in Sindelfingen zurückblicken. Nachdem die bisherige Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt hatte, nicht mehr antreten zu wollen, hatte der Kreisvorsitzende Philipp Schließer die Kandidatur des Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch ausdrücklich unterstützt. „Andreas Stoch ist in der ganzen Partei anerkannt und respektiert. Er hat das Zeug, die verschiedenen Lager wieder zusammen zu führen.“ Darum freue man sich auch, dass er eine Mehrheit der Delegierten von seiner Eignung für das Amt überzeugen konnte.
Mit der Wahl von Jonas Hoffmann zum Beisitzer ist der SPD-Kreisverband Lörrach nach vielen Jahren wieder im Landesvorstand vertreten. Hoffmann sagt, er freue sich darauf, Landesebene und Kreisebene in seiner neuen Aufgabe künftig wieder enger zusammen zu führen.
