Am 8. November 2019 fand die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Stuttgart statt. 

Dort fanden auch Wahlen des Landesvorstands statt. Unser Vorstandskollege Daniele Cipriano wurde auf dieser LDK für weitere zwei Jahre bestätigt.

„Die Anbindung zum Landesvorstand der AfA kommt uns hier zum Vorteil. Denn wir brauchen hier den Kontakt zur Arbeiterschaft, da ist einiges zu tun“, ist Elke Hach, Mitglied im Kreisvorstand und Delegierte für die LDK der AfA in Stuttgart überzeugt. 

„Ich bin angetreten, weil ich auf regionaler Ebene den Kontakt mit Gewerkschaften und Betriebsräten wieder aufnehmen möchte.“ so Daniele Cipriano, der im Kreisvorstand die Kasse führt.

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Am vergangenen Freitag, den 18.10.2019, hielt der SPD-Kreisvorstand, auf Einladung des hiesigen Ortsvereins, seine Vorstandssitzung in Malsburg-Marzell ab. Zuvor gab es eine Waldführung durch Kreisvorstandsmitglied Mathias Wehrlin. 

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Am Wochenende hielt die SPD Baden-Württemberg ihren Parteitag in Heidenheim an der Brenz ab. Die Lörracher Delegation brachte sich mit Anträgen zur Vermögenssteuer und mehr Transparenz bei Finanzgeschäften auch inhaltlich ein. Beide Anträge wurden mit großer Mehrheit beschlossen.

Der SPD-Kreisvorsitzende Paul Waßmer und Jonas Hoffmann, Kreisrat und Mitglied im Landesvorstand der SPD, freuen sich über den Beschluss des Parteitags zum Antrag "Gutes Vermögenssteuergesetzt" aus Lörrach.

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Für die Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus der SPD in Baden-Württemberg fand am    13. Juli eine Landesdelegiertenkonferenz in Renningen bei Stuttgart statt.

Als gewählte Delegierte für die AG 60 plus im Landkreis Lörrach nahmen Gisela und Bernd Sevecke an der Konferenz teil.

Die Landesdelegiertenkonferenz wählte Bernd Sevecke mit überwältigender Mehrheit zum stellvertretenden Landesvorsitzenden.

Zum neuen Landesvorsitzenden wurde mit ebenfalls überwältigender Mehrheit Rainer Arnold aus Wolfschlugen gewählt, der von 1998 bis 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages war.

Zur weiteren stellvertretenden Vorsitzenden wurde Ute May aus Renningen gewählt.

Gisela und Bernd Sevecke wurden auf der Konferenz als Delegierte zur Bundeskonferenz der AG 60 plus im Oktober in Köln gewählt.

Auf der Konferenz wurden auch verschiedene Anträge verabschiedet.

Die AG 60 plus fordert für Baden-Württemberg ein 365 € Seniorenjahresticket zur Unterstützung des öffentlichen Nahverkehrs.  Weitere Anträge beschäftigten sich mit dem Mangel an  Ärzten im ländlichen Raum und der Situation in der Versorgung älterer Menschen im ambulanten und stationären Bereich. 

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum angekündigten Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:

„Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell.

Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.“

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