Mit neuer Energie und gemeinsam ins neue Jahr
MIt seinem traditionellen Neujahrsempfang am 4. Januar begann der SPD-Ortsverein Rheinfelden in der Nollinger Schmiede zum Jahresauftakt den Reigen der Empfänge. Neben Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB aus Waldshut als Ehrengast und Rednerin durfte die Ortsvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke viele Gäste, Genossinnen und Genossen aus den vier Rheinfelder Ortsvereine, aus Grenzach-Wyhlen, aus Lörrach den Kreisvorsitzenden Sven Widlarz und von der anderen Rheinseite Brigitte Rüdin und Sarah Miyoshi als Vertreterinnen der SP Rheinfelden-CH begrüßen. Angesichts der vielen Verwerfungen im politischen Weltgeschehen sprach Rita Schwarzelühr-Sutter für Frieden uns Stabilität und appelierte an alle, sich nun ganz besonders gemeinsam für unsere Demokratie zu kämpfen. " Wir neigen leider immer dazu, nur das Schlechte zu sehen und die Partei zu kritisieren und übersehen dabei, wo wir nach wie vor erfolgreich sind". Unter dem Motto "Gemeinsam sind wir stärker" luden alle Rednerinnen und Redner zu einer weiterhin kontruktiven Zusammenarbeit ein - gerade angesichts der anstehenden Landtagswahlen.
Das Neujahrstreffen bot ebenso den richtigen Rahmen für die Ehrung unseres Mitglieds Willi Born für die 50jährige Mitgliedschaft und für die Übergabe eines Parteibuchs an das Neumitglied Dirk Zebisch. In Abwesenheit wurden ebenso für 50 Jahre Mitgliedschaft Helmut Kienzle und für 40 Jahre Mitgliedschaft Hannelore Nuß geehrt.
Unser Wahlprogramm für Baden-Württemberg – Weil es um Dich geht!
Die Feiertage stehen vor der Tür und wir haben ein ganz besonderes „Geschenk“ für Baden-Württemberg: Unser Wahlprogramm! Unter der Überschrift „Weil es um Dich geht“ zeigen wir, wie wir dieses Land gestalten wollen. Mit sicheren Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnen und Bildung, die allen die gleichen Chancen eröffnet.
Andreas Stoch: „Guter Tag für alle, die jeden Tag arbeiten gehen.“
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Der Bundestag hat heute zahlreiche Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte beschlossen.
Dazu erklärt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch: „Das ist ein guter Tag für Menschen, die jeden Tag arbeiten gehen. Wir entlasten Pendlerinnen und Pendler, senken die Umsatzsteuer in der Gastronomie und geben der Elektromobilität einen kräftigen Schub. Das zeigt: Die SPD steht für konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“
Abbau von Pflegerechten stoppen!
Keine Schwächung der Schwächsten! Wir stehen fest an der Seite von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung und kämpfen gegen das geplante Gesetz der grün-schwarzen Landesregierung!
Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus sollen Rechte beschnitten und der staatliche Schutz abgebaut werden. Das ist ein drohender sozialpolitischer Dammbruch – ausgelöst ausgerechnet durch den grünen Sozialminister!
Bürgerbus: Was lange währt... Oder: Politik braucht langen Atem
Ein Bürgerbus für den Dinkelberg! Diese Idee brachte Dr. Eveline Klein, SPD-Stadträtin und Ortsvorsteherin in Minseln von einem Besuch aus Bad Teinach mit und stellte hierzu gemeinsam mit der SPD-Gemeinderatsfraktion am 21.11. 2016 einen Antrag an den Rheinfelder Gemeinderat zur Umsetzung eines solchen Bürgerbusses auch für Rheinfelden. Auch wenn das Konzept der Bürgermobile (oder Bürgerbus) bereits in weiteren Städten sehr erfolgreich umgesetzt ist, wurde es ein langer Weg, war der damalige Gemeinderat doch mehrheitlich der Meinung, dass es ein solches Angebot in Rheinfelden nicht brauche.
Eveline Klein ließ jedoch nicht locker: Im Mai 2018 organisierte sie gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Minseln/Dinkelberg eine Informationsveranstaltung mit VertreterInnen der Bürgerbusse Murg und Efringen-Kirchen.
