Großkundgebung mit Katarina Barley & Olaf Scholz | Sa, 18. Mai in Karlsruhe
In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.
Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)
Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe
Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
GeMA1nsam für gute Arbeit in einem starken Land
Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften – 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch
- für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
- für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
- für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
- für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
- für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!
Das Wahlprogramm steht
Zu einem intensiven Arbeitstreffen hatten sich am 16. März Kandidierende und Mitglieder des Ortsvereins zusammengetroffen, um gemeinsam unsere wesentlichen Punkte für unser Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 9. Juni zu diskutieren und zu Papier zu bringen.
Grundlagen für die Diskussion und Ausarbeitung waren hierfür neben den Grundwerten der SPD, die bis heute von unserer Fraktion im Gemeinderat verfolgten Ziele, die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern und Mitgliedern, so aus unserer Aktion "Rote Leine", und gemeinsame Arbeitssitzungen.
Alle Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen des Workshops wurden im Anschluss an die Sitzung von Elisabeth Petersen und Julian Wiedman in eine erste Version des nun vorliegenden Arbeitsprogramms zusammengefasst. Ganz herzlichen Dank dafür!
So konnte in einer gemeinsamen Mitgliederversammlung aller Rheinfelder Ortsvereine am 24. April unser Wahlprogramm mit einem einstimmigen Votum verabschiedet werden.
Blick nach Berlin: Tarifstärkungsgesetz, Startchancen-Programm und gegen Gehsteigbelästigungen
Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!
Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.
Gelungener Auftakt in die heiße Wahlkampf-Phase
Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".
