10 Argumente für unsere neue Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
1. Aktive Arbeitsmarktpolitik umsetzen!
Wir haben mit dem "Landesprogramm für gute und sichere Arbeit" ein flächendeckendes Netz von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für Menschen geschaffen, die bisher auf der Schattenseite des Arbeitsmarktes standen.
Schmid und Schmiedel danken Warminski-Leitheußer
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel haben den Rücktritt von Gabriele Warminski-Leitheußer als Ministerin für Kultus, Jugend und Sport mit Respekt zur Kenntnis genommen. „Gabriele Warminski-Leitheußer hat wichtige bildungspolitische Weichen in Baden-Württemberg gestellt – für mehr Chancengleichheit, individuelle Förderung und Durchlässigkeit unseres Bildungssystems. Ich danke ihr ausdrücklich für ihre engagierte Arbeit“, erklärte Schmid am Montagmittag nach einer Sitzung des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg. "Unter schwierigen finanziellen Voraussetzungen hat es Kultusministerin Warminski-Leitheußer geschafft, dass der Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg Fahrt aufgenommen hat. Ihr Nachfolger kann an den auf den Weg gebrachten Reformen nahtlos anknüpfen", sagte Schmiedel.
SPD Baden-Württemberg zu Dreikönig: „Besser, wenn die FDP nicht regiert“
SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2013 zu
In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2012 am 20. Dezember stand die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 und Finanzplan und die Wirtschaftspläne 2013 der Eigenbetriebe auf der Tagesordnung.
Mit einer Stellungnahme durch den Fraktionsvorsitzenden Michael Lewerenz stimmte die SPD-Fraktion den vorgelegten Plänen zu.
