Seid dabei beim Auftakt zur Kommunalwahl 2024!
Sozialdemokratie und Kommunalpolitik sind seit der Gründungsphase unserer Partei untrennbar miteinander verbunden. In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel oder dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.
Vor allem aber ist Kommunalpolitik für jeden und jede von uns eine tolle Chance, vor Ort unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen und ein wichtiges Ehrenamt, welches von tausenden Sozialdemokrat:innen in Baden-Württemberg mit Leidenschaft ausgeübt wird. Gemeinsam mit euch und unserem Gast Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, wollen wir am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr im Neckarforum in Esslingen den inhaltlichen und organisatorischen Auftakt zur Kommunalwahl im Mai 2024 setzen.
In zwei Workshop-Phasen beschäftigen wir uns mit aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene und den Schlüsseln zu einem gelungenen Wahlkampf. Hier (PDF) findet ihr mehr zum Programm.
Aktion "Rote Leine"
Das nasskalte Wetter konnte uns nicht abschrecken: Mitglieder des SPD-OV Rheinfelden waren mit einem kleine Infostand mit der "roten Leine" in der Fußgängerzone, Zähringerstraße präsent, um mit Interessierten ins Gespräch zu kommen, sie über die Ergebnisse der Aktion "100 Jahre - 100 Wünsche - 100 Ideen" und zum Thema Bürgerbus zu informieren.
Zum Thema Bürgerbus: Jetzt nach Corona wollen wir einen neuen Anlauf nehmen für dieses Angebot. Wir suchen Menschen, die ab und zu ehrenamtlich fahren oder Anrufsdienste übernehmen. Bei Interesse, bitte melden.
Diskutiert mit uns über die Zeitenwende!
Seit über einem Jahr führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Krieg stellt einen schweren Bruch der Grundprinzipien der internationalen Ordnung dar. Zusammen mit unseren Partner:innen in Europa und der Welt müssen wir deshalb unsere Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und den neuen Gegebenheiten anpassen.
Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.
Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.
Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.
Besuch der SPD Fraktion im Georg-Büchner-Gymnasium
Die Mitglieder der SPD-Fraktion trafen sich im Rahmen einer Fraktionssitzung zu einem intensiven Austausch im Georg Büchner Gymnasium mit Schulleiter Volker Habermaier und seinem Stellvertreter Clemens Hauser.
Das Georg-Büchner-Gymnasium, mit ca.670 Schüler*innen zweitgrößte Schule in Rheinfelden, bietet als allgemeinbildendes Gymnasium ein breites Angebot mit naturwissenschaftlichem und sprachlichem Profil. Als offene Ganztagesschule ist das Gymnasium heute für die Schülerinnen und Schüler nicht nur ein Lernort sondern auch ein Lebensort, wie Schulleiter Volker Habermaier im Gespräch mit der SPD-Fraktion darlegte. Und hiermit waren und sind auch vielen Anpassungen, Erneuerungen notwendig, um einen zeitgemäßen Schulbetrieb in dem Schulzentrum sicher zu stellen. Dies bedeutete für die Stadt Rheinfelden als Schulträger und unterstützt vom Gemeinderat in den vergangenen Jahren hier immer wieder Investitionen zu tätigen: Hier zu nennen sind der Anbau
